Alle fünf Jahre werden neue Schöffinnen und Schöffen gewählt. Dabei stellt jede Gemeinde eine Vorschlagsliste auf. Die aktuelle Wahl ist im Jahr 2023. Die Amtsperiode läuft von 2024 bis 2028. Das Ehrenamt stellt besondere Anforderungen: Schöffen sollen selbstbewusst, sozial…
Am 27. Januar 2023 hatten Hans-Peter Behrens MdL, der Sprecher für Bioökonomie der Grünen Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, die GAL Bühl und ich zu einer Info-Veranstaltung zur Bioökonomie eingeladen. Bioökonomie setzt auf biologische Ressourcen und Verfahren und…
Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner Sitzung am 19. Januar 2023 3,64 Mio. Euro aus Erlösen der Privatlotterie Glücksspirale von Toto-Lotto BW einstimmig freigegeben. Diese Gelder fließen in konkrete Projekte für Natur- und Umweltschutz sowie Umweltbildung im Land.…
Landkreise, Städte und Gemeinden Baden-Württembergs sind aufgerufen, bei dem Wettbewerb „Blühende Verkehrsinseln“ mitzumachen, um Nahrung und Lebensraum für Wildbienen und andere Insekten zu schaffen. Im Jahr 2023 feiert der Wettbewerb das fünfjährige Jubiläum. Alle…
Das Thema „Energiewende“ bewegt uns alle, ob es um Klimaschutz und Klimawandel geht oder angesichts unserer Abhängigkeit von Energieexportstaaten. Ich hatte deshalb Herrn Bertram Fleck (CDU), Jurist und Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises von 1989 bis 2015, am 18. Januar 2023…
Die neuen Züge der Deutschen Bahn (DB Regio) sind nun fast schon ein gewohnter Anblick im Murgtal. Das obige Bild habe ich kurz hinter dem Gernsbacher Bahnhof aufgenommen. Der Zug war Richtung Freudenstadt unterwegs. Zwischen Karlsruhe und Freudenstadt fahren die neuen…
Am 9. November war eine Besucher*innengruppe aus meinem Wahlkreis Rastatt in Stuttgart im Landtag zu Besuch. Ich freue mich, dass wir nun wieder solche Fahrten anbieten können und damit meine Arbeit im Parlament erlebbar machen. Dieses Mal war eine bunt gemischte Gruppe von…
Der Klimawandel ist Realität und auch in Baden-Württemberg angekommen. Die landesweite Durchschnittstemperatur ist seit 1881 um 1,5 °C angestiegen. Die Folgen des Klimawandels wirken sich in nahezu alle Bereiche des menschlichen Handelns aus. Neben der Reduzierung der…
Das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport und das Staatsministerium im Rahmen der „Cleverländ-Kampagne“ des Landes Baden-Württemberg haben eine Schulaktion gestartet: Der Energiespar-Wettbewerb. Er richtet sich an Gruppen von Schüler*innen, einzelne Klassen,…
Das Thema „Zentralklinikum Mittelbaden“ wie auch die Pflegeversorgung und andere Themen der Gesundheitsversorgung sind drängende Themen der Region. Deshalb habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Hans-Peter Behrens MdL den Minister für Soziales, Gesundheit und Integration,…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]