20.03.23

Am zweiten Tag unserer Klausur mit dem Arbeitskreis Recht, Verfassung und Migration besuchten wir den Bundesgerichtshof in Karlsruhe zu einem Austausch mit Frau Präsidentin Bettina Limperg und
Frau Präsidialrichterin Dr. Desirée  Dauber.

Einführend sagte Frau Limperg, dass es in der Bevölkerung häufig Missverständnisse über die Aufgabe von Gerichten gäbe:

Gerichte machen das Recht nicht, sie wenden es nur an und dies gilt auch für das Prozessrecht, d.h. Regeln für das Verfahren an den Gerichten.

Und damit waren wir bereits mitten im Thema, denn Bettina Limperg ist auch Vorsitzende des Kuratoriums der Stiftung Forum Recht.
Das Forum Recht wurde 2019 gegründet, um über die Auseinandersetzung mit Recht und Rechtsstaatlichkeit einen Beitrag zur Demokratiebildung in der Bevölkerung zu leisten, der in der erforderlichen Tiefe bislang fehlt. Als Forum soll es die Akzeptanz des Rechtsstaats fördern.

Frau Limperg gab uns einen intensiven Einblick in die Arbeit, Ziele und Planungen der Stiftung, die aus drei Säulen bestehen soll: digitale Angebote, Gebäude mit vor-Ort Veranstaltungen sowie Angeboten in der Fläche, z.B. in Schulen oder auch in Zusammenarbeit mit Abgeordneten im Wahlkreis.

Frau Dr. Dauber ging im Anschluss auf die Herausforderungen für die Gerichte durch die Einführung der Sammelklage und die geplante Digitalisierung (sowohl unter rechtlichen wie auch unter technischen und finanziellen Aspekten) ein sowie auf die zunehmende Schwierigkeit, gutes Personal zu finden in Konkurrenz zu privaten großen Kanzleien.
In diesem Zusammenhang interessierte uns besonders die Frauenförderung sowie Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Justiz.