Meine Reden im Landtag von Baden-Württemberg

17.04.2024 Rede zum Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz und zur Änderung weiterer Vorschriften

10.04.2024 Rede zu Aktuelle Debatte Klimaschutz mit erneuerbaren Kraftstoffen - Aus für Verbrenner-Aus nicht länger aufschieben 2. Teil

10.04.2024 Rede zu Aktuelle Debatte Klimaschutz mit erneuerbaren Kraftstoffen - Aus für Verbrenner-Aus nicht länger aufschieben 1. Teil

31.01.2024 Rede zu Künstliche Intelligenz in der Justiz

13.12.2023 Rede zu Positivliste für Lang-Lkw

12.10.2023 Rede Beschlussempfehlung und Bericht zum 38. Datenschutz-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

12.07.2023 Rede zum Gesetz zur Änderung des Landesrichter- und -staatsanwaltsgesetzes 

16.12.2022 Rede zum Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2023/2024 Einzelpan 17

15.12.2022 Rede zu Aktuelle Debatte: Klimafreundliche Mobilität – synthetische Kraftstoffe als Tempomacher 2. Runde

15.12.2022 Rede zu Aktuelle Debatte: Klimafreundliche Mobilität – synthetische Kraftstoffe als Tempomacher 1. Runde

9.11.2022 Rede zum Gesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die freiwillige Gerichtsbarkeit

13.10.2022 Rede zum Gesetz zur Digitalisierung des Hinterlegungswesens, zur Anpassung des Landesrechts an das Gerichtsdolmetschergesetz und zur Änderung weiterer Vorschriften

12.10.2022 Rede Beschlussempfehlung und Bericht zum 3. Informationsfreiheits-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

21.07.2022 Rede zum Gesetz zur Änderung des Landesrichter- und -staatsanwaltsgesetzes

20.07.2022 Rede Beschlussempfehlung und Bericht zum 37. Datenschutz-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

 23.06.2022 Rede zum Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes und des Staatssekretäregesetzes

10.03.2022 Rede zu Klimaverträglicher Liefer- und Güterverkehr – Handlungsempfehlungen aus dem Güterverkehrskonzept BW

02.02.2022 Rede zum Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes und des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der politischen Staatssekretäre

27.10.2021 Rede zu Beschleunigte Verfahren in Baden-Württemberg

20.10.2021 Rede zum Modellprojekt zum Einsatz synthetischer Kraftstoffe für tatsächlichen Klimaschutz

30.06.2021 Rede zur Änderung der Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Ministerien

04.02.2021 Rede zum Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg

27.01.2021 Rede zum Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg

14.10.2020 Rede zum Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes und des Gesetztes über die Rechtsverhältnisse der politischen Staatssekretäre

23.07.2020 Rede zum Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes und des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der politischen Staatssekretäre

17.10.2019 Rede Bericht und Beschlussempfehlung des Untersuchungsausschusses ZulaLubu

19.12.2018 Rede zur Änderung des Landesrichter- und -staatsanwaltsgesetzes

28.11.2018 Rede zur Änderung des Ernennungsgesetzes

09.05.2018 Rede zu Kinderehen verbieten und Kinderschutz stärken

31.01.2018 Rede zur Straßenverkehrsordnung

09.11.2016 Rede zum Gesetz zur Abwicklung staatlicher Notariate

13.10.2016 Rede zum Gesetz zur Abwicklung staatlicher Notariate

12.10.2016 Rede zur Verkehrsministerkonferenz

 

Erklärvideos zur Kommunalwahl und Europawahl

Zur Kommunalwahl und Europawahl am 9. Juni 2024 hat das Land Erklärvideos in Leichter Sprache und Gebärdensprache veröffentlicht. Dies soll insbesondere Menschen mit Behinderungen darin bestärken, ihr aktives Wahlrecht zu nutzen.

Weitere Informationen finden Sie hier

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