Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg berichtet: Die autonomen Shuttles des „Reallabors für den Automatisierten Busbetrieb im ÖPNV“ (RABus) werden von Oktober 2024 an in Mannheim und Friedrichshafen sowohl im städtischen als auch im Überlandverkehr getestet. Damit…
Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg berichtet: Das Landesmobilitätsgesetz soll den Kommunen zusätzliche Instrumente für stärkeren Klimaschutz und mehr Bus und Bahn bringen. Baden-Württemberg kann damit etwa bei der digitalen Parkraumüberwachung und einem…
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr berichtet: Am 16. Juli 2024 informierte das Bundesministerium für Digitales und Verkehr mit einer Online-Informationsveranstaltung zum Ausschreibungsverfahren über Details zur geplanten Ausschreibung für ein flächendeckendes…
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg berichtet: Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg startet einen landesweiten Dialog zur Definition der Etappen für die langfristige Weiterentwicklung des Schienenpersonennahverkehrs. „Den Zugverkehr leistungsfähig und zuverlässig…
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr berichtet: Unter dem Motto „Power to the Road“ haben die Bundesminister Dr. Volker Wissing und Dr. Robert Habeck am 3. Juni 2024 gemeinsam mit den hauptverantwortlichen Netzbetreibern und dem Branchenverband BDEW den offiziellen…
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr berichtet: E-Mobilität für alle: Das Deutschlandnetz mit 9.000 Ladepunkten kommt. Bundesminister Dr. Volker Wissing hat auf der Ladeinfrastruktur-Konferenz 2024 (LISKon) die Kampagne zum Deutschlandnetz gestartet. Bundesminister…
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg berichtet: Die Région Grand Est sowie die Länder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland kooperieren in Sachen grenzüberschreitenden Regionalverkehr. Im Juli und August erkennen die europäischen Nachbarn eine Reihe von…
Mit dem Verband der Spedition und Logistik Baden-Württemberg e.V. (VSL) pflege ich einen guten Kontakt. Am 12. Juni 2024 habe ich unseren Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz zu einem Austausch mit dem Präsidium des VSL in Stuttgart begleiten können. Der VSL ist führender…
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr berichtet: Bundesrat und Bundestag haben am 14. Juni 2024 die am 12. Juni 2024 im Vermittlungsausschuss getroffenen Einigungsvorschlage beschlossen. Wie im Koalitionsvertrag festgehalten, wird das Straßenverkehrsgesetz (StVG) so…
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg berichtet: Der Umstieg auf den klimaschonenden ÖPNV erfordert auch mehr Bahnen und Busse. Das Land fördert deshalb auch die Anschaffung neuer Stadtbahnen und Straßenbahnen in den Städten im Südwesten. So erhalten allein die…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]