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Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr berichtet: Der Deutsche Bundestag hat den Entwurf des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes verabschiedet. Mit dem von Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing vorgelegten Gesetzentwurf werden Planungs- und Genehmigungsverfahren…
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr informiert: Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) unterstützt die Kommunen bei der nachhaltigen Mobilitätsplanung mit einem neuen Förderaufruf. Gefördert wird die Erstellung oder Fortschreibung von nachhaltigen…
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr informiert: Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat die erste Ausschreibung für das Deutschlandnetz erfolgreich abgeschlossen. Insgesamt zehn verschiedene Unternehmen werden rund 900 Standorte mit fast 8.000…
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr informiert: Das Bundesverkehrsministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) unterstützt mit einem neuen Förderaufruf kleine und mittlere Gemeinden in strukturschwachen Regionen bei der Errichtung und beim Ausbau von…
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr berichtet: Nationale Luftverkehrskonferenz: Politik und Wirtschaft betonen Bedeutung von Klimaschutz und Konkurrenzfähigkeit des deutschen Luftverkehrs und der deutschen Luftfahrtindustrie. Bei der 3. Nationalen…
Auf Initiative des Landes haben sich ingesamt 15 namhafte Unternehmen,Wirtschafts- und Branchenverbände, sowie die Landesagentur e-mobil zum Bündnis „Flottenumstellung von Nutzfahrzeugen“ für einen klimaschonenden Güterverkehr zusammengetan. Ihr Ziel: Bis 2030 sollen mindestens…
Am 14. Juli 2023 fand in Stuttgart auf Einladung von mir und meinem Kollegen Tayfun Tok in der Grünen Landtagsfraktion ein Fachgespräch zur Entwicklung der Autoindustrie in China und deren Auswirkungen auf uns in Baden-Württemberg statt. Zu dem Fachgespräch waren Bernhard…
Im Rahmen einer Delegationsreise zur Zukunft der EU-Strukturpolitik bei der Transformation in der Automobilwirtschaft besuchen Mitglieder des Europäischen Parlaments Baden-Württemberg. Die Landesregierung hat ihnen dazu ein Diskussionspapier mit Vorschlägen und Forderungen…
Die Publikation „Marktentwicklung klimafreundlicher Technologien im schweren Straßengüterverkehr“ informiert über die geplanten Absatzzahlen und die dahinterliegenden strategischen Ausrichtungen der wichtigsten Nutzfahrzeughersteller in Deutschland und Europa. Nach der…
Bei meinem Besuch an der Bundesgartenschau 2023 in Mannheim habe ich mich insbesondere dem Thema Autonomen Fahren beim Stand des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt - Institut für Fahrzeugkonzepte informiert. Herr Dr. Kopp präsentierte mir ein neuartiges Fahrzeugkonzept…
Bürgergeld soll den Menschen ein Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können.
Das Bürgergeld war noch nicht am Start, als bereits viele Falschinformationen verbreitet wurden. Damit wird die Akzeptanz unseres Sozialstaates beschädigt. Die Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist falsch. Gründe, warum Menschen langzeitarbeitslos sind, sind vielfältig und die unterschiedlichen Bezugsgruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Auf meine Einladung kommt die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke nach Rastatt.
In der Podiumsdiskussion „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ möchte die Arbeitsmarktpolitikerin mit kursierenden Falschbehauptungen aufräumen, Regelungen aufzeigen und vor allem Fakten benennen.
Die Veranstaltung findet statt
am Freitag, 22. November 2024,
um 18.30 Uhr
im Rossi-Haus, Herrenstraße 13,
in Rastatt.
Alle Interessierten sind herzlich willkommen und wir freuen uns auf einen regen Austausch.
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]