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Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg berichtet: Die Région Grand Est sowie die Länder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland kooperieren in Sachen grenzüberschreitenden Regionalverkehr. Im Juli und August erkennen die europäischen Nachbarn eine Reihe von…
Mit dem Verband der Spedition und Logistik Baden-Württemberg e.V. (VSL) pflege ich einen guten Kontakt. Am 12. Juni 2024 habe ich unseren Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz zu einem Austausch mit dem Präsidium des VSL in Stuttgart begleiten können. Der VSL ist führender…
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr berichtet: Bundesrat und Bundestag haben am 14. Juni 2024 die am 12. Juni 2024 im Vermittlungsausschuss getroffenen Einigungsvorschlage beschlossen. Wie im Koalitionsvertrag festgehalten, wird das Straßenverkehrsgesetz (StVG) so…
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg berichtet: Der Umstieg auf den klimaschonenden ÖPNV erfordert auch mehr Bahnen und Busse. Das Land fördert deshalb auch die Anschaffung neuer Stadtbahnen und Straßenbahnen in den Städten im Südwesten. So erhalten allein die…
Das Umweltministerium Baden-Württemberg berichtet: Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft und das Ministerium für Verkehr in Baden-Württemberg sowie die Netze BW GmbH und die Daimler Truck AG haben am 30. April 2024 einen Letter of Intent zur Netzintegration…
Das Klima-Maßnahmenregister (KMR) von Baden-Württemberg enthält Stand Januar 2024 230 Maßnahmen, die den Ausstoß von Treibhausgasen (vor allem CO2) senken sollen. Das KMR ist dezentral organisiert, jederzeit erweiterbar, wird kontinuierlich überprüft und weiterentwickelt. Ein…
Eine neue Studie im Auftrag des Verkehrsministerium macht deutlich, dass in Baden-Württemberg in den kommenden Jahren Tausende Ladesäulen für E-Lkw gebaut werden müssen. Für die Studie wurden Logistikunternehmen, Fahrzeughersteller, Netzbetreiber, Ladesäulenhersteller und…
Das Bundesumweltministerium berichtet: Die EU-Mitgliedstaaten haben im Februar für deutlich ambitioniertere CO2-Flottengrenzwerte für alle schweren Nutzfahrzeuge gestimmt. Die vorgeschriebenen Obergrenzen für CO2-Emissionen sinken in den kommenden Jahren stufenweise weiter ab.…
Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg berichtet: Alle zwei Jahre befragt das Verkehrsministerium die Menschen in Baden-Württemberg zu ihren verkehrspolitischen Einstellungen. Nun liegen die repräsentativen Ergebnisse vor: Besonders wichtig ist der Bevölkerung ein gutes…
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr berichtet: Pünktlich vor Weihnachten startete das vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr finanzierte Deutschlandnetz den Betrieb. Der erste von mehr als 900 Standorten des Deutschlandnetzes wurde in Düren feierlich…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]