BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Thomas Hentschel MdL

Grundlage für digitale Fahrzeugdokumente beschlossen

12.02.25 –

Die Bundesregierung hat am 12. Februar 2025 den vom Bundesminister für Digitales und Verkehr vorgelegten Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften beschlossen.

Mit dem Entwurf werden Rechtsgrundlagen für Digitalisierungsprojekte geschaffen, die aktuell beim BMDV bereits in der Entwicklung sind. Dies umfasst insbesondere die Einführung eines digitalen Führerscheins, aber auch die Digitalisierung der Fahrzeugdokumente, wie z. B. einen digitalen Fahrzeugschein. Die Änderungen sind Voraussetzung, um die weiteren Einzelheiten dieser Projekte regeln zu können.

Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing sagte dazu: „Ich freue mich sehr, dass der Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften die Digitalisierung im Straßenverkehrsrecht spürbar voranbringt. Er bildet die Basis für die Digitalisierung der Fahrzeugpapiere, damit künftig der Kartenführerschein oder der Papier-Fahrzeugschein zuhause bleiben können und die Dokumente digital über das Smartphone nachweisbar sind. Damit passt der Entwurf das Straßenverkehrsrecht an die modernen Erfordernisse an. So treiben wir erfolgreich die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen voran."

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Veganismus vs. Fleischliebe

Zeigt her eure Teller

Mittwoch, 11. Februar 2026, um 18:30 Uhr

im Naturfreundehaus, Brufertstrasse 3 in Rastatt.

Auf dem Podium:

MdB Zoe Mayer, Sprecherin für Tierschutz der Grünen Bundestagsfraktion, spricht über politische Herausforderungen und notwendige Veränderungen im Tierschutz.

Timo Franke, veganer Profikoch, zeigt auf wie vielseitig und genussvoll pflanzliche Küche sein kann – ganz ohne Dogmatismus.

 

Millionen Tiere leiden täglich in der industriellen Tierhaltung. Eine der wirksamsten Möglichkeiten, diesem Leid zu begegnen, liegt in der bewussten Umstellung unserer Ernährung indem wir tierische Produkte reduzieren oder ganz auf sie verzichten, hin zu Bio-Lebensmitteln und pflanzlichen Alternativen. Bei  immer mehr Menschen wächst der Wunsch nach einer Ernährungsweise, die einen konkreten Beitrag zum Tierschutz leistet. Doch was bedeutet das im Alltag? Welche politischen Weichen müssen gestellt werden? Und wie kann eine vegetarische oder vegane Ernährung nicht nur ethisch sondern auch genussvoll gelingen?

Gemeinsam möchten wir über Verantwortung diskutieren – gegenüber Tieren, unserer Umwelt und unserer eigenen Gesundheit – und darüber, wie persönliches Handeln und politische Entscheidungen ineinandergreifen.

Um Anmeldung wird gebeten unter 

thomas.hentschel.wk@remove-this.gruene.landtag-bw.de

 

 

Gisela Erler liest aus ihrem Buch

Demokratie in stürmischen Zeiten

Ich lade herzlich ein:

Gisela Erler, baden-württembergische Staatsrätin für Bürgerbeteiligung a.D.  liest aus ihrem Buch:

„Demokratie in schwierigen Zeiten“ 

Montag, 9. Februar 2026, 19 Uhr, Rossi-Haus, Herrenstraße 13, Rastatt.

Aufgrund ihrer eigenen Biografie und ihren vielfältigen Erfahrungen beschäftigt sich Gisela Erler in ihrem Buch mit der Frage, wie unsere Demokratie den aktuellen weltpolitischen Stürmen trotzt, wie der Populismus in Schach gehalten werden kann und vor allem, wie sich Bürgerinnen und Bürger konkret zum Wohle aller einmischen können.

Gisela Erler war von 2011 bis 2021 Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung mit Stimmrecht im baden-württembergischen Kabinett. Im Auftrag von Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sie die grüne „Politik des Gehörtwerdens“ inhaltlich entwickelt und gestaltet. Sie hat großen Anteil daran, dass Baden-Württemberg heute das Musterland der Bürgerbeteiligung in Europa ist.

Nach der Lesung ist Zeit für Fragen und Austausch. Zudem signiert Gisela Erler gern Exemplare ihres Buches.

Um Anmeldung wird gebeten unter:  thomas.hentschel.wk@remove-this.gruene.landtag-bw.de

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