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Das Land hat die Kriterien der Streckenfreigabe für Lang-Lkw evaluiert, überarbeitet und weiterentwickelt. Ab 2024 sollen die neuen Kriterien Anwendung finden. Sie vereinfachen das Verfahren und sind damit Bestandteil der baden-württembergischen Entlastungsallianz. Die…
Die Strukturstudie 2023 beleuchtet die Auswirkungen von Elektrifizierung und Automatisierung auf die Wertschöpfung und Beschäftigung am Standort Baden-Württemberg. Der Standort Baden-Württemberg weist demnach hohes Potenzial auf, um weiterhin eine führende Rolle in der globalen…
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr berichtet: Der Deutsche Bundestag hat den Entwurf des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes verabschiedet. Mit dem von Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing vorgelegten Gesetzentwurf werden Planungs- und Genehmigungsverfahren…
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr informiert: Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) unterstützt die Kommunen bei der nachhaltigen Mobilitätsplanung mit einem neuen Förderaufruf. Gefördert wird die Erstellung oder Fortschreibung von nachhaltigen…
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr informiert: Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat die erste Ausschreibung für das Deutschlandnetz erfolgreich abgeschlossen. Insgesamt zehn verschiedene Unternehmen werden rund 900 Standorte mit fast 8.000…
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr informiert: Das Bundesverkehrsministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) unterstützt mit einem neuen Förderaufruf kleine und mittlere Gemeinden in strukturschwachen Regionen bei der Errichtung und beim Ausbau von…
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr berichtet: Nationale Luftverkehrskonferenz: Politik und Wirtschaft betonen Bedeutung von Klimaschutz und Konkurrenzfähigkeit des deutschen Luftverkehrs und der deutschen Luftfahrtindustrie. Bei der 3. Nationalen…
Auf Initiative des Landes haben sich ingesamt 15 namhafte Unternehmen,Wirtschafts- und Branchenverbände, sowie die Landesagentur e-mobil zum Bündnis „Flottenumstellung von Nutzfahrzeugen“ für einen klimaschonenden Güterverkehr zusammengetan. Ihr Ziel: Bis 2030 sollen mindestens…
Am 14. Juli 2023 fand in Stuttgart auf Einladung von mir und meinem Kollegen Tayfun Tok in der Grünen Landtagsfraktion ein Fachgespräch zur Entwicklung der Autoindustrie in China und deren Auswirkungen auf uns in Baden-Württemberg statt. Zu dem Fachgespräch waren Bernhard…
Im Rahmen einer Delegationsreise zur Zukunft der EU-Strukturpolitik bei der Transformation in der Automobilwirtschaft besuchen Mitglieder des Europäischen Parlaments Baden-Württemberg. Die Landesregierung hat ihnen dazu ein Diskussionspapier mit Vorschlägen und Forderungen…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]