BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Thomas Hentschel MdL

Start der Anhörung des Landesmobilitätgesetzes

02.08.24 –

Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg berichtet:

Das Landesmobilitätsgesetz soll den Kommunen zusätzliche Instrumente für stärkeren Klimaschutz und mehr Bus und Bahn bringen. Baden-Württemberg kann damit etwa bei der digitalen Parkraumüberwachung und einem Mobilitätspass eine bundesweite Vorreiterrolle einnehmen.

Verkehrsminister Winfried Hermann sagte anlässlich des Beginns des Anhörungsverfahrens am 31. Juli 2024: „Wir brauchen weiterhin eine schnelle Mobilitäts- und Antriebswende, um Klimaschutzvorreiter zu bleiben und die Klimaschutzziele des Landes einzuhalten. Das Landesmobilitätsgesetz (LMG) setzt Leitlinien für nachhaltige, klimafreundliche, leistungsfähige und verlässliche Mobilität.“

Verbände und Öffentlichkeit haben jetzt rund zwei Monate Zeit, um ihre Rückmeldung zum Gesetzentwurf einzubringen. Im Herbst soll das Gesetz nach Berücksichtigung der Ergebnisse der Anhörung erneut im Ministerrat behandelt und dann in den Landtag eingebracht werden.

Weitere Informationen finden Sie HIER

Auf dem Bürgerbeteiligungsportal können Sie den Entwurf des Landesmobilitätsgesetzes bis zum 1. Oktober 2024, 17 Uhr kommentieren.

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Dankeschön!

Ein herzliches Dankeschön

meinen Wählerinnen und Wählern und allen, die mich im Wahlkampf unterstützt haben, für das in mich  gesetzte Vertrauen.

Vielen Dank für Ihre/Eure Unterstützung für einen künftigen Ministerpräsidenten Cem Özdemir und eine Fortführung unserer Politik in Stuttgart.

Auch in Zukunft werde ich als Ihr/Euer Abgeordneter wieder die Interessen der Menschen in unserer Region im Landtag vertreten. Ich freue mich auf die kommenden Aufgaben!

 

Foto: Marija Heinecke

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