BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Thomas Hentschel MdL

Start der Anhörung des Landesmobilitätgesetzes

02.08.24 –

Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg berichtet:

Das Landesmobilitätsgesetz soll den Kommunen zusätzliche Instrumente für stärkeren Klimaschutz und mehr Bus und Bahn bringen. Baden-Württemberg kann damit etwa bei der digitalen Parkraumüberwachung und einem Mobilitätspass eine bundesweite Vorreiterrolle einnehmen.

Verkehrsminister Winfried Hermann sagte anlässlich des Beginns des Anhörungsverfahrens am 31. Juli 2024: „Wir brauchen weiterhin eine schnelle Mobilitäts- und Antriebswende, um Klimaschutzvorreiter zu bleiben und die Klimaschutzziele des Landes einzuhalten. Das Landesmobilitätsgesetz (LMG) setzt Leitlinien für nachhaltige, klimafreundliche, leistungsfähige und verlässliche Mobilität.“

Verbände und Öffentlichkeit haben jetzt rund zwei Monate Zeit, um ihre Rückmeldung zum Gesetzentwurf einzubringen. Im Herbst soll das Gesetz nach Berücksichtigung der Ergebnisse der Anhörung erneut im Ministerrat behandelt und dann in den Landtag eingebracht werden.

Weitere Informationen finden Sie HIER

Auf dem Bürgerbeteiligungsportal können Sie den Entwurf des Landesmobilitätsgesetzes bis zum 1. Oktober 2024, 17 Uhr kommentieren.

„Biodiversität: Lassen sich Artenvielfalt und Landbewirtschaftung in Einklang bringen?“

Save the Date!

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Interessierte,

auf meine Einladung wird uns

am Mittwoch, 10. September 2025

die baden-württembergische Umweltministerin Thekla Walker in Wahlkreis Rastatt besuchen.

Ich lade herzlich ein zur Veranstaltung

Biodiversität: Lassen sich Artenvielfalt und Landbewirtschaftung in Einklang bringen?“

 

Begrüßung und kurze Einführung

 - Thomas Hentschel MdL

  

Artenvielfalt in Baden-Württemberg – Wie schützen? Wie nutzen?

 - Ministerin Thekla Walker


 Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg

 

Pestizide – genehmigt die EU in Endlosschleife?

 - Martin Häusling 


Mitglied des Europäischen Parlaments und Mitglied im Agrar-, Umwelt- und Gesundheitsausschuss 


Anschließend: Podiumsdiskussion

 

10. September, ab 18:30 im Katholischen Gemeindezentrum,

Karlstraße 18, 76461 Muggensturm

Ich freue mich über Ihr/euer Interesse und Ihr/euer Kommen.

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