Herbstklausur 2020: Wir stärken unsere Stärken

21.09.20 - Reutlingen Unsere Klausurtagungen haben ein volles Programm: Impulse sammeln auf Vorortterminen, Zuhören und diskutieren beim Bürgerdialog, Expert*innengespräche und Abstimmungen über Beschlüsse. Hier die Übersicht und unsere Ergebnisse der Herbstklausur 2020 in Reutlingen.…

Besuch der Justizvollzugsanstalt Heilbronn

16.09.20 - Am 10.09.2020 begleitete Thomas Hentschel seinen Abgeordnetenkollegen Jürgen Filius, Strafvollzugsbeauftragter die Justizvollzugsanstalt in Heilbronn. Es fanden Gespräche mit der Anstaltsleitung, dem Personalrat, der Anstaltsbeirätin, der Gefangenenmitverantwortung sowie mit…

Besuch der Justizvollzugsanstalt Bühl und der Jugendarrestanstalt Rastatt

02.09.20 - Am 25. August 2020 besuchte der Landtagsabgeordnete Jürgen Filius in seiner Funktion als Strafvollzugsbeauftragter die Justizvollzugsanstalt Bühl sowie die Jugendarrestanstalt Rastatt. Begleitet wurde er von seinem Abgeordnetenkollegen Thomas Hentschel. In beiden Anstalten…

Einführung der elektronischen Akte in der Justiz

28.07.20 - Die Unterzeichnung der Dienstvereinbarung zur Einführung der elektronischen Akte bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften ist ein Meilenstein zu einem flächendeckenden elektronischen Rechtsverkehr in Baden-Württemberg. Informieren Sie sich hier

Hass und Gewalt gegen die Polizei dulden wir nicht

22.06.20 - PRESSEMITTEILUNG Nr. 79/2020 21. Juni 2020 Ministerpräsident Kretschmann zu den Vorkommnissen in der Stuttgarter Innenstadt. Ich verurteile diesen brutalen Ausbruch von Gewalt scharf, diese Taten gegen Menschen und Sachen sind kriminelle Akte, die konsequent verfolgt und…

Landeshaushalt für 2020/2021 beschlossen

18.12.19 - Der Landtag hat am 18. Dezember den Landeshaushalt für die nächsten zwei Jahre beschlossen. „Im Haushalt werden wichtige Weichen für die Zukunft des Landes gestellt. Wir investieren in die Zukunft des Landes: in Klimaschutz, Bildung und den sozialen Zusammenhalt“ stellt der…

Lösung für Zugpendler nach Stuttgart am Nordzulauf in Sicht

17.12.19 - Grüne Landtagsabgeordnete Barbara Saebel (Ettlingen) und Thomas Hentschel (Rastatt) fragen nach Planungen im Landesverkehrsministerium Stuttgart. Verspätungen, Zugausfälle, verpasste Anschlüsse, überfüllte Züge – wer regelmäßig nach Stuttgart pendelt, braucht ein dickes Fell.…

Justizempfang im Haus der Abgeordneten

02.04.19 - Uns GRÜNEN ist es ein wichtiges Anliegen, mit allen Berufsgruppen der Justiz in ständigem Gespräch zu sein. Deshalb wurden deren Vertreter in dieser Woche zu einem Justizempfang nach Stuttgart eingeladen. Der Franktionsvorsitzende Andreas Schwarz und Landtagsabgeordnete…

Gegen den Flächenfraß

28.11.18 - Treffen von Bürgerinitiativen im Landtag Überall im Land wehren sich Bürgerinitiativen gegen Flächenversiegelungen, die sie zu verhindern oder einzudämmen versuchen. Bei den Abgeordneten der Grünen stießen die rund 30 Vertreter der Bürgerinitiativen auf großes Interesse.…

Besuch der Straffälligenhilfevereinigung

22.11.18 - Die Steuerungsgruppe des Netzwerks Straffälligenhilfe in Baden-Württemberg war in der vergangenen Woche zu Gast beim Arbeitskreis Recht und Verfassung der Grünen Fraktion. Gemeinsam haben wir die weiteren Möglichkeiten einer wirksamen Resozialisierung erörtert. Dabei haben…

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Zölle: Merz muss Trump Paroli bieten und EU stärken
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Kein Rotstift beim Schutz von Menschenleben
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]

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