Vor Ort Termine in Heilbronn und Bad Wimpfen im Rahmen der Klausur des Arbeitskreises Verkehr Hochschule Heilbronn: Innovative Mobilitätkonzepte und Standortsituation wurden beim Austausch mit Herrn Prof.Dr.-Ing. Lenzen, Herrn Prof.Dr.-Ing Zöllner und Herrn Prof.Dr.-Ing…
Wie sieht die Arbeit und die Aufgaben eines Landtagsabgeordneten aus? Was sind die Schwerpunktthemen? Benedikt Strambach hat mich für vier Wochen als Praktikant im Rahmen seines Jurastudiums bei meiner parlamentarischen Arbeit im Stuttgarter Landtag begleitet und…
Wir machen keine neuen Schulden im Haushalt 2022. Wir zahlen Schulden zurück. Wir treffen weiterhin Vorsorge gegen Pandemie-Risiken. Wir investieren zielgerichtet in wichtige Zukunftsthemen: Konsequenter Klimaschutz, innovative Wirtschaft, Spitzenforschung, Bildung,…
In den Justizvollzuganstalten Heimsheim, Ravensburg und Schwäbisch Hall wird jeweils ein neues Haftgebäude errichtet. Damit wird auf die Überbelegung der Justizvollzugsanstalten im Land reagiert. Insgesamt entstehen dadurch an jedem Standort 120 neue Haftplätze. Anfang 2023…
Das Kabinett hat beschlossen, dass Baden-Württemberg europaweit bedeutsame Projekte im Bereich Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie mitfinanzieren wird. Dazu sagen unser Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz und unsere Sprecherin für Energie- und Klimapolitik, Jutta…
Die Justizministerin strebt einen möglichst flächendeckenden Ausbau von Häusern des Jugendrechts an. Diese Häuser kümmern sich um Kinder und Jugendliche die Straftaten begangen haben. Dort arbeiten alle Institutionen zusammen, die an einem Jugendstrafverfahren beteiligt sind. …
Wir stehen für eine Gesellschaft, in der jede und jeder in Freiheit und Würde leben kann – unabhängig vom sozialen Hintergrund, von körperlichen Voraussetzungen oder einer Behinderung, von Geschlecht und sexueller Identität, von Religion und Herkunft. Unsere Aufgabe dabei? Den…
Für unsere Fraktion bedeutet das: Die Ärmel hochkrempeln und die Ziele umsetzen. Unser erster Schritt: Wir setzen das Klimaschutzsofortprogramm um und machen Baden-Württemberg zum Klimaschutzland Nr. 1. Konkret heißt das: Solaranlagen für alle Gebäude, ein Flächenziel…
Die Waldbrände im Osten Deutschlands sind trotz zahlreicher Einsatzkräfte noch immer nicht unter Kontrolle. Ursache solch großflächiger [...]
Nach einer fünfstündigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben Friedrich Merz, Markus Söder und Lars Klingbeil vor allem Enttäuschungen [...]
Dieser Sommer beginnt sehr heiß. In vielen Regionen steigen schon jetzt die Temperaturen auf über 30 Grad Celsius, mancherorts in Richtung 40 [...]