365 TAGE GRÜN-SCHWARZ

05.05.22 –

Verlässlich regieren in herausfordernden Zeiten

Am 5. Mai 2021 präsentierte das Regierungsbündnis die Grundlage seiner Zusammenarbeit unter der Überschrift „JETZT FÜR MORGEN – Der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg“.

Der gemeinsame Leitgedanke ist und war dabei das Dreieck aus Klimaschutz, Innovation und Zusammenhalt. Baden-Württemberg zu erneuern, heißt auf eine innovative Wirtschaft, auf Wissenschaft und Forschung zu setzen. Gleichzeitig geht es darum, das zu erhalten, was unser Land ausmacht, und was die Grundlage für eine lebensfrohe Zukunft ist: unsere Natur, unser Klima – und den sozialen Zusammenhalt in einem vielfältigen und weltoffenen Land.

Exakt ein Jahr später, am 5. Mai 2022, ziehen die Fraktionsvorsitzenden von GRÜNEN und CDU, Andreas Schwarz und Manuel Hagel, eine Bilanz zu den Erfolgen und Entwicklungen der parlamentarischen Arbeit der ersten zwölf Monate.

Die Rede unseres Fraktionschefs auf der Pressekonferenz finden Sie hier. 

Wir blicken zurück - aber vor allem nach vorn. Unsere Erfolge sowie unsere Aufgaben für die kommenden Jahre im Überblick:

Klimaschutz und Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen

Der Schutz unseren Klimas und unserer Umwelt ist ein Kernthema der grünen Politik. Neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien sind auch die Transformation des Verkehrssektors und der Agrarwirtschaft entscheidend. Auch innovatives, flächensparendes Bauen gehört zum Klimaschutz. All diese Punkte finden Sie im ersten Kapitel: Klimaschutz und Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen.

Innovation, Forschung und Erneuerung

Eine Transformation unserer Wirtschaft hin zu mehr Nachhaltigkeit gelingt nur durch Innovation. Punkte wie Digitalisierung, Förderung von Start-Ups aber auch mehr Zusammenarbeit unserer Hochschulen, um junge Tüftler und Denker zusammenzubringen,  sind Teil dieses Kapitels: Innovation, Forschung und Erneuerung.

Zusammenhalt, Vielfalt und Demokratie

Wir arbeiten Tag für Tag daran, dass alle Menschen in Baden-Württemberg gut leben können. Gut leben können - das bedeutet für uns, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu stärken und eine aktive Demokratie zu leben, in der auch jungen Menschen mitentscheiden können. Gut leben bedeutet aber auch, für unsere Jüngsten und Ältesten da zu sein - mit guter Bildung und guter Pflege. Was wir ins diesen Punkten schon erreicht haben und noch erreichen wollen, finden Sie in diesem Kapitel: Zusammenhalt, Vielfalt und Demokratie.

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Podiumsdiskussion

Bürgergeld

Bürgergeld soll den Menschen ein Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können.

Das Bürgergeld war noch nicht am Start, als bereits viele Falschinformationen verbreitet wurden. Damit wird die Akzeptanz unseres Sozialstaates beschädigt. Die Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist falsch. Gründe, warum Menschen langzeitarbeitslos sind, sind vielfältig und die unterschiedlichen Bezugsgruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Auf meine Einladung kommt die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke nach Rastatt.

In der Podiumsdiskussion „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ möchte die Arbeitsmarktpolitikerin mit kursierenden Falschbehauptungen aufräumen, Regelungen aufzeigen und vor allem Fakten benennen.

Die Veranstaltung findet statt

am Freitag, 22. November 2024,

um 18.30 Uhr 

im Rossi-Haus, Herrenstraße 13,

in Rastatt.

Alle Interessierten sind herzlich willkommen und wir freuen uns auf einen regen Austausch.

 

 

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