05.05.21 –
Unter dieser Überschrift steht der grünste Koalitionsvertrag überhaupt. Und diese Überschrift ist Botschaft: Es geht nicht um eine Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition, sondern um einen neuen Aufbruch. Gemeinsam mit der CDU wollen wir Baden-Württemberg umfassend erneuern und modernisieren. Er ist die Grundlage für eine „Allianz für Nachhaltigkeit“ oder für ein „Bündnis für die große Transformation“. Denn die großen Herausforderungen – der Übergang ins postfossile Zeitalter, die Bewältigung des wirtschaftlichen Strukturwandels und die menschliche Gestaltung der Digitalisierung - lassen sich nur gemeinsam bearbeiten und lösen. Die Umsetzung wird uns vor Herausforderungen stellen, trotz der neuen Rollenverteilung zwischen GRÜNEN und CDU. Deswegen ist es wichtig, dass wir jetzt einen grün „imprägnierten“ Vertrag vorliegen haben – für den Klimaschutz, für eine gelingende Transformation der Wirtschaft, für ein starkes und engagiertes Land, das durch Zusammenhalt gekennzeichnet ist.
Den Erneuerungsvertrag können Sie hier einsehen
Nach der ersten Lesung des Gebäudemodernisierungsgesetzes ist klar: Dieser Gesetzentwurf aus dem Hause Reiche ist klimaschädlich, sozial [...]
Was die Bundesregierung unter dem Deckmantel einer „Pflegereform" vorlegt, verdient diese Bezeichnung kaum. Statt strukturelle Probleme [...]
Tausend Menschen. Acht Bühnen. Eine Frage: Wie machen wir Politik, die wieder Hoffnung weckt? IM/PULS 2026 war keine Konferenz - sondern ein [...]