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Thomas Hentschel besuchte gemeinsam mit dem Arbeitskreis „Recht, Verfassung und Migration“ der Grünen Fraktion, das Seehaus Leonberg. Das Seehaus ist eine seit 2003 eine Jugendstrafvollzugsanstalt in freier Form. Konkret bedeutet das, dass es ein Gefängnis ohne Mauern und…
Am Samstag, 09. Juli, hat der Landtag von Baden-Württemberg nach fünf Jahren Pause wieder seine Türen für neugierige Besucherinnen und Besucher geöffnet. Man konnte einen Blick ins Büro unserer Landtagspräsidentin werfen, mit Abgeordneten ins Gespräch kommen, sehen, wo und wie…
Das Land fördert zahlreiche Machbarkeitsuntersuchungen um zu klären, welche Schienenwege reaktiviert werden können. Verkehrsminister Winfried Hermann spricht von einer Aufbruchstimmung. Das Interesse an der Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken in Baden-Württemberg hat…
Gemeinsam mit Sebastian Schäfer, MdB, und Thomas Hentschel, MdL, hat Daniela Evers am Mittwoch das Projekt RESET im Zentrum Zinsholz der KiJu Ostfildern besucht. Reset ist ein innovatives Projekt im Bereich Resozialisierung, das Jugendlichen und Heranwachsenden, die straffällig…
Mit der ÖPNV-Strategie 2030 haben wir einen konkreten Fahrplan für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs bis 2030. Insgesamt 130 Maßnahmen in fünf Schwerpunktthemen sollen die Fahrgastzahlen bis 2030 verdoppeln. Beinahe pünktlich zum ersten Geburtstag der grün-schwarzen…
Andreas Schwarz führt weiter die Grüne Landtagsfraktion. Bei den turnusmäßigen Wahlen haben die Abgeordneten ihren Vorsitzenden und die stellvertretenden Vorsitzenden für weitere zwei Jahre in ihren Ämtern bestätigt. Andreas Schwarz wurde mit 87 Prozent der abgegebenen gültigen…
Verlässlich regieren in herausfordernden Zeiten Am 5. Mai 2021 präsentierte das Regierungsbündnis die Grundlage seiner Zusammenarbeit unter der Überschrift „JETZT FÜR MORGEN – Der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg“. Der gemeinsame Leitgedanke ist und war dabei das…
Gut fürs Klima, fürs Handwerk und für die Versorgung mit günstigem Strom: Ab dem 1. Mai nimmt der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Baden-Württemberg die nächste Stufe. Ab dann tritt die Pflicht zur Installation auf allen Dächern von neu gebauten Wohngebäuden in Kraft. Ein…
Am Samstag, 30. April 2022, öffnet der Park der Villa Reitzenstein zum ersten Mal wieder seine Pforten. „Von vielen lange ersehnt, können Besucherinnen und Besucher nun wieder an 14 Samstagen zwischen 10 und 17 Uhr durch die Anlage flanieren und den sagenhaften Ausblick…
Baden-Württemberg kommt beim Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft weiter voran. Für das neue Förderprogramm „Klimaschutz und Wertschöpfung durch Wasserstoff (KWH2)“ hat der Landtag rund 20 Millionen Euro bereitgestellt. Die Landesregierung kann damit weitere Maßnahmen der…
Bürgergeld soll den Menschen ein Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können.
Das Bürgergeld war noch nicht am Start, als bereits viele Falschinformationen verbreitet wurden. Damit wird die Akzeptanz unseres Sozialstaates beschädigt. Die Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist falsch. Gründe, warum Menschen langzeitarbeitslos sind, sind vielfältig und die unterschiedlichen Bezugsgruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Auf meine Einladung kommt die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke nach Rastatt.
In der Podiumsdiskussion „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ möchte die Arbeitsmarktpolitikerin mit kursierenden Falschbehauptungen aufräumen, Regelungen aufzeigen und vor allem Fakten benennen.
Die Veranstaltung findet statt
am Freitag, 22. November 2024,
um 18.30 Uhr
im Rossi-Haus, Herrenstraße 13,
in Rastatt.
Alle Interessierten sind herzlich willkommen und wir freuen uns auf einen regen Austausch.
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]