Besuch des Stuttgarter Justizviertels

06.01.24 –

Der Arbeitskreis Justiz hat am 13. Dezember 2023 die Räumlichkeiten des Justizzentrums Stuttgarts besucht. Das Oberlandesgerichtsgebäude wird sowohl vom OLG, als auch dem LG Stuttgart, sowie vom Verfassungsgerichtshof des Landes benutzt und erfüllt so eine wichtige Funktion. Der Arbeitskreis Justiz hat sich zum Austausch mit der Justizministerin, dem OLG Präsidenten und den Verantwortlichen von Vermögen und Bau vor Ort getroffen, um die benötigte Ergänzung und Überarbeitung der Raumkonzeption dieses Gebäudes zu unterstützen.

Fotoquelle: Büro Evers

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Podiumsdiskussion

Bürgergeld

Bürgergeld soll den Menschen ein Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können.

Das Bürgergeld war noch nicht am Start, als bereits viele Falschinformationen verbreitet wurden. Damit wird die Akzeptanz unseres Sozialstaates beschädigt. Die Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist falsch. Gründe, warum Menschen langzeitarbeitslos sind, sind vielfältig und die unterschiedlichen Bezugsgruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Auf meine Einladung kommt die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke nach Rastatt.

In der Podiumsdiskussion „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ möchte die Arbeitsmarktpolitikerin mit kursierenden Falschbehauptungen aufräumen, Regelungen aufzeigen und vor allem Fakten benennen.

Die Veranstaltung findet statt

am Freitag, 22. November 2024,

um 18.30 Uhr 

im Rossi-Haus, Herrenstraße 13,

in Rastatt.

Alle Interessierten sind herzlich willkommen und wir freuen uns auf einen regen Austausch.

 

 

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