Zum Thema „Islamischer Religionsunterricht und den Umgang mit Islamverbänden“ hatten wir im AK I Recht, Verfassung und Migration der Fraktion Grüne im Landtag am 29. Februar 2024 Gäste eingeladen, die uns einen Einblick in ihre Arbeit gaben. Herr Dr. Heiko Feurer…
Das Wirtschaftsministerium berichtet: „Baden-Württemberg steht als Forschungs- und Entwicklungsstandort bundes- und europaweit an der Spitze. Innovationen und Erfindungen haben bei uns im Land eine lange und erfolgreiche Tradition. Sie sind seit Generationen die Grundlage für…
Am 1. Februar 2024 war Künstliche Intelligenz (KI) in der Justiz Thema im Landtag. Der Einsatz von KI ist besonders durch Systeme wie ChatGPT bekannt. In Baden-Württemberg unterstützt KI jedoch auch die Justiz z.B. durch das Sortieren von Akten bei Massenverfahren wie das…
Das Justizministerium Baden-Württemberg berichtet: Justizministerin Marion Gentges: „Nur wenn wir uns den Herausforderungen, die jetzt schon zu Tage treten, stellen, können wir die Justiz zukunftsfest aufstellen.“ Mit dem Projekt „ZUKUNFTSGERICHTET – Den Rechtsstaat gemeinsam…
Am 25. Januar 2024 besuchte der Gemeindepfarrer der Armenischen Gemeinden in Baden-Württemberg, Herr Dr. Diradur Sardaryan, den Arbeitskreis Recht, Verfassung und Migration. Wir durften von ihm viel über das Leben der vielen Tausend Armenierinnen und Armenier, die in…
Die Landesregierung und die L-Bank schreiben 2024 zum 15. Mal den Landespreis für junge Unternehmen aus. Gesucht werden unternehmerische Vorbilder, die neue Wege gehen. Bewerbungsschluss ist der 26. Februar 2024. „Mit einer leistungsstarken und innovativen Wirtschaft ist…
Bis zum 28. Februar 2024 sind Bewerbungen für die kommende Auswahlrunde des Förderprogramms "Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg noch möglich. Mit der Förderlinie sollen kleine bis mittelständische Unternehmen mit weniger als 100 Mitarbeitern angesichts…
Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg berichtet: Das Radleasing-Angebot für die Landesbeschäftigten geht in eine neue Runde. Das Vergabeverfahren für das Angebot „JobBike BW 2.0“ wurde erfolgreich abgeschlossen. Das Förderprogramm wird um vier weitere Jahre verlängert…
Am 9. Januar 2024 habe ich gemeinsam mit meinen Kolleg*innen vom AK Verkehr der Grünen Landtagsfraktion und mit Matthias Gastel MdB, dem bahnpolitischen Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, das Kombi Terminal Heilbronn besichtigt. Die Kombi Terminal Heilbronn GmbH mit einer…
Was läuft gut in Erlenbach und Umgebung? Was beschäftigt die Menschen hier und wo drückt vielleicht der Schuh? Sagen Sie es uns! Reden Sie mit: beim Bürgerdialog der Grünen Landtagsfraktion. Mit unserer Januarklausur sind wir in der Region Neckarsulm zu Gast und wir laden Sie…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]