Besuch des Landessozialgericht

07.03.24 - Am 28. Februar 2024 besuchte ich mit meiner Kollegin Daniela Evers MdL, der Vorsitzenden des AK I Recht, Verfassung und Migration der Fraktion Grüne im Landtag und dem Justiziar der Fraktion, Simon Letsche, das Landessozialgericht (LSG) in Stuttgart zu einem Austausch mit Herrn…

Besuch im Ständigen Ausschuss zum Thema…

01.03.24 - Zum Thema „Islamischer Religionsunterricht und den Umgang mit Islamverbänden“ hatten wir im AK I Recht, Verfassung und Migration der Fraktion Grüne im Landtag am 29. Februar 2024 Gäste eingeladen, die uns einen Einblick in ihre Arbeit gaben. Herr Dr. Heiko Feurer…

Start der Ausschreibung des Innovationspreises…

27.02.24 - Das Wirtschaftsministerium berichtet: „Baden-Württemberg steht als Forschungs- und Entwicklungsstandort bundes- und europaweit an der Spitze. Innovationen und Erfindungen haben bei uns im Land eine lange und erfolgreiche Tradition. Sie sind seit Generationen die Grundlage für…

KI in der Justiz

04.02.24 - Am 1. Februar 2024 war Künstliche Intelligenz (KI) in der Justiz Thema im Landtag. Der Einsatz von KI ist besonders durch Systeme wie ChatGPT bekannt. In Baden-Württemberg unterstützt KI jedoch auch die Justiz z.B. durch das Sortieren von Akten bei Massenverfahren wie das…

Mit ZUKUNFTSGERICHTET die Justiz der Zukunft…

30.01.24 - Das Justizministerium Baden-Württemberg berichtet: Justizministerin Marion Gentges: „Nur wenn wir uns den Herausforderungen, die jetzt schon zu Tage treten, stellen, können wir die Justiz zukunftsfest aufstellen.“ Mit dem Projekt „ZUKUNFTSGERICHTET – Den Rechtsstaat gemeinsam…

Besuch des Pfarrers der Armenischen Gemeinden im…

26.01.24 - Am 25. Januar 2024 besuchte der Gemeindepfarrer der Armenischen Gemeinden in Baden-Württemberg, Herr Dr. Diradur Sardaryan, den Arbeitskreis Recht, Verfassung und Migration. Wir durften von ihm viel über das Leben der vielen Tausend Armenierinnen und Armenier, die in…

Landespreis für junge Unternehmen 2024…

22.01.24 - Die Landesregierung und die L-Bank schreiben 2024 zum 15. Mal den Landespreis für junge Unternehmen aus. Gesucht werden unternehmerische Vorbilder, die neue Wege gehen. Bewerbungsschluss ist der 26. Februar 2024. „Mit einer leistungsstarken und innovativen Wirtschaft ist…

Förderprogramm "Spitze auf dem Land!"

18.01.24 - Bis zum 28. Februar 2024 sind Bewerbungen für die kommende Auswahlrunde des Förderprogramms "Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg noch möglich. Mit der Förderlinie sollen kleine bis mittelständische Unternehmen mit weniger als 100 Mitarbeitern angesichts…

Baden-Württemberg setzt Erfolgsprojekt JobBike…

17.01.24 - Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg berichtet: Das Radleasing-Angebot für die Landesbeschäftigten geht in eine neue Runde. Das Vergabeverfahren für das Angebot „JobBike BW 2.0“ wurde erfolgreich abgeschlossen. Das Förderprogramm wird um vier weitere Jahre verlängert…

Besichtigung des Kombi Terminals Heilbronn mit…

11.01.24 - Am 9. Januar 2024 habe ich gemeinsam mit meinen Kolleg*innen vom AK Verkehr der Grünen Landtagsfraktion und mit Matthias Gastel MdB, dem bahnpolitischen Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, das Kombi Terminal Heilbronn besichtigt. Die Kombi Terminal Heilbronn GmbH mit einer…

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