18.09.24 –
Die Verkehrsexpert:innen der Fraktion informierten sich im Rahmen der Fraktionsklausur bei der Stadt Freiburg zu den Potenzialen digitaler Parkraumkontrolle.
Digitalisierung und Automatisierung bieten enorme Potenziale zur Parkraumbewirtschaftung. So können z.B. mit Scan-Cars Kennzeichen erfasst werden und direkt abgeglichen werden, ob Autos mit oder ohne gültigem Ticket parken (Schwarzparken). Oder auch, ob Autos an Stellen parken, an denen es verboten und vielleicht sogar behindernd und gefährlich ist (Falschparken).
Freiburg ist in Baden-Württemberg Vorreiterkommune in diesem Bereich. Bis 2030 sollen in Freiburg 50 % aller Parkflächen bewirtschaftet werden, was einem Zuwachs von 500 % in nur sechs Jahren entspricht. Da ist eine effiziente Kontrolle mit personellem Aufwuchs beim kommunalen Ordnungsamt nicht mehr zu stemmen.
Erfahrungen im europäischen Ausland zeigen, dass die Regeltreue im ruhenden Verkehr mit steigender Kontrolldichte deutlich zunimmt. Deshalb wollen wir im kommenden Landesmobilitätsgesetz die digitale Parkraumkontrolle in Baden-Württemberg ermöglichen, damit weitere Kommunen dem Vorbild Freiburg folgen.
Der Kreisverband Rastatt Baden-Baden lädt ein zum
GRÜNEN NEUJAHRSEMPFANG
am 03.01.2026 ab 17.00 Uhr
in der Reithalle Rastatt, Am Schlossplatz 9, 76437 Rastatt.
Wir wollen gemeinsam engagiert und zuversichtlich ins neue Jahr starten.
Wir wollen in Rastatt, der Stadt der Demokratie, in der am Ende der badischen Revolution Freiheitskämpfer festgesetzt und umgebracht wurden, ein positives Zukunftszeichen setzen gegen die zunehmenden rechtsextremen Tendenzen.
Unsere Zukunft soll von Zuversicht und Besonnenheit geprägt sein und nicht von Angstmache und Hetze. Das können wir nur gemeinsam schaffen, indem wir als wehrhafte Demokratinnen und Demokraten zusammenstehen.
Mit dabei sind u.a.
der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Pascal Haggenmüller,
für den Wahlkreis 32 (Rastatt) Thomas Hentschel -Mitglied des Landtags-,
für den Wahlkreis 33 (Baden-Baden) der Landtagskandidat Dr. Joachim Heck
sowie weitere Überraschungsgäste.
Wir freuen uns auf ein fröhliches Fest und einen guten Austausch.
Wenn es Ihnen möglich ist, sind wir für die bessere Planung dankbar für die Anmeldung per Mail an info@gruene-ra-bad.de
bis zum 30.12.2025.
Sie sind uns aber auch willkommen, wenn Sie sich erst kurzfristig entscheiden.
Mit freundlichen Grüßen im Namen des Kreisvorstandes
Birgit Gerhard-Hentschel und Stefan Hubertus
Kreisvorsitzende
gemeinsame Email team@gruene-ra-bad.de
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Rastatt Baden-Baden
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