BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

18.09.24 –

Die Verkehrsexpert:innen der Fraktion informierten sich im Rahmen der Fraktionsklausur bei der Stadt Freiburg zu den Potenzialen digitaler Parkraumkontrolle. 

Digitalisierung und Automatisierung bieten enorme Potenziale zur Parkraumbewirtschaftung. So können z.B. mit Scan-Cars Kennzeichen erfasst werden und direkt abgeglichen werden, ob Autos mit oder ohne gültigem Ticket parken (Schwarzparken). Oder auch, ob Autos an Stellen parken, an denen es verboten und vielleicht sogar behindernd und gefährlich ist (Falschparken).
Freiburg ist in Baden-Württemberg Vorreiterkommune in diesem Bereich. Bis 2030 sollen in Freiburg 50 % aller Parkflächen bewirtschaftet werden, was einem Zuwachs von 500 % in nur sechs Jahren entspricht. Da ist eine effiziente Kontrolle mit personellem Aufwuchs beim kommunalen Ordnungsamt nicht mehr zu stemmen.
Erfahrungen im europäischen Ausland zeigen, dass die Regeltreue im ruhenden Verkehr mit steigender Kontrolldichte deutlich zunimmt. Deshalb wollen wir im kommenden Landesmobilitätsgesetz die digitale Parkraumkontrolle in Baden-Württemberg ermöglichen, damit weitere Kommunen dem Vorbild Freiburg folgen.