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Am 11. und 12. Juni 2024 haben in Stuttgart die 5. IFG Days stattgefunden. Die Veranstaltung wird vom Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg durchgeführt, nun zum ersten Mal von Dr. Tobias Keber. Worum geht es bei der…
Unsere Abgeordneten haben am 7. Mai 2024 ihre Vorsitzenden und die Stellvertreter*innen für die nächsten zwei Jahre gewählt. Der Vorstand hat die Aufgabe, die Grüne Fraktion nach außen zu vertreten. Zudem bestimmt er die politisch-strategische Grundausrichtung und führt die…
Bei unserem Fachgespräch am 19. April 2024 haben auf Einladung unserer Sprecherin für Medienpolitik, Catherine Kern und unseres justizpolitischen Sprechers, Thomas Hentschel, vier Referent*innen und zahlreiche Gäste über Künstliche Intelligenz und die daraus resultierenden…
Kernaussagen zur aktuellen Debatte vom 10. April 2024 von Thomas Hentschel: Die aktuelle Debatte im Landtag drehte sich um den Klimaschutz mit erneuerbaren Kraftstoffen. Um einen wirksamen Klimaschutz zu garantieren, muss das Verbrenner-Aus konsequent durchgesetzt werden. Eine…
Eine Gruppe von 65 jungen Menschen aus ganz Deutschland, die sich beim technischen Hilfswerk engagieren und gerade an einer Jugendfreizeit in Baden-Württemberg teilnehmen, kamen am 26. März 2024 auf meine Einladung hin in den Landtag in Stuttgart. Zunächst gab es eine…
Unsere Reise als Verkehrsausschuss ging zuerst nach Oslo, um dort über die Mobilitätswende zu sprechen. Mit auf unserer Reise war auch Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer. Norwegen ist Vorreiter bei der Umsetzung der Mobilitätswende. Der erste Termin der Ausschussreise führte…
Im Vorfeld der eigentlichen Ausschussreise des Landtagsausschusses für Verkehr nach Norwegen und Schweden haben wir mit dem AK IX Verkehr am 16. März 2024 die Firma MOIA in Hamburg besucht. MOIA bietet „Ridepooling“ on demand mit rein elektrischen Fahrzeugen an. Die Fahrt wird…
Wie gestaltet sich die politische Arbeit im Landtag? Um mir ein genaueres Bild davon zu machen, habe ich mich im Rahmen meines Jurastudiums für ein Praktikum im Landtag BW entschieden. Ich bin Kira Schneider und während meiner vierwöchigen Praktikumszeit durfte ich viele…
Am 28. Februar 2024 besuchte ich mit meiner Kollegin Daniela Evers MdL, der Vorsitzenden des AK I Recht, Verfassung und Migration der Fraktion Grüne im Landtag und dem Justiziar der Fraktion, Simon Letsche, das Landessozialgericht (LSG) in Stuttgart zu einem Austausch mit Herrn…
Zum Thema „Islamischer Religionsunterricht und den Umgang mit Islamverbänden“ hatten wir im AK I Recht, Verfassung und Migration der Fraktion Grüne im Landtag am 29. Februar 2024 Gäste eingeladen, die uns einen Einblick in ihre Arbeit gaben. Herr Dr. Heiko Feurer…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]