BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Thomas Hentschel MdL

Rede zum Staatshaushaltsplan 2025/2026 im Bezug auf den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

27.01.25 –

Am 13. Dezember 2024 hat Thomas Hentschel eine Rede zum Staatshaushaltsplan 2025/2026 im Bezug auf den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gehalten.

Dabei hat er die wichtige Arbeit der Datenschutzbehörde hervorgehoben und aufgezeigt, wie die baden-württembergische Datenschutzbehörde in den vergangenen Jahren sukzessive zu einer der stärksten bundesweit ausgebaut worden ist.

Er unterstützt den Einzelhaushaltsplan 17 für den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, der keine Minderausgaben vorsieht. Gerade die baden-württembergischen Schlüsselindustrien haben, insbesondere in der Digitalisierung, nicht den Nerv der Zeit getroffen und müssen sich darauf konzentrieren, hier den Anschluss an die internationalen Märkte, vor allem die großen Wachstumsmärkte China und USA, nicht zu verlieren. Das wirkt sich auch auf unseren Haushalt aus. Daher müssen jetzt die Grundlagen für eine gute, wirtschaftliche Entwicklung im Land gestärkt werden. Besonders im Bereich Infrastrukturen für den Datenaustausch bedarf es jedoch noch weitere Investitionen. Eine Kürzung ist hier nicht möglich, da die Arbeit der Datenschutzbehörde mit der zunehmenden Digitalisierung noch anwächst. 

 

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Gisela Erler liest aus ihrem Buch

Demokratie in stürmischen Zeiten

Ich lade herzlich ein:

Gisela Erler, baden-württembergische Staatsrätin für Bürgerbeteiligung a.D.  liest aus ihrem Buch:

„Demokratie in schwierigen Zeiten“ 

Montag, 9. Februar 2026, 19 Uhr, Rossi-Haus, Herrenstraße 13, Rastatt.

Aufgrund ihrer eigenen Biografie und ihren vielfältigen Erfahrungen beschäftigt sich Gisela Erler in ihrem Buch mit der Frage, wie unsere Demokratie den aktuellen weltpolitischen Stürmen trotzt, wie der Populismus in Schach gehalten werden kann und vor allem, wie sich Bürgerinnen und Bürger konkret zum Wohle aller einmischen können.

Gisela Erler war von 2011 bis 2021 Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung mit Stimmrecht im baden-württembergischen Kabinett. Im Auftrag von Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sie die grüne „Politik des Gehörtwerdens“ inhaltlich entwickelt und gestaltet. Sie hat großen Anteil daran, dass Baden-Württemberg heute das Musterland der Bürgerbeteiligung in Europa ist.

Nach der Lesung ist Zeit für Fragen und Austausch. Zudem signiert Gisela Erler gern Exemplare ihres Buches.

Um Anmeldung wird gebeten unter:  thomas.hentschel.wk@remove-this.gruene.landtag-bw.de

CEM ÖZDEMIR KOMMT NACH BADEN-BADEN

Wir laden herzlich ein zum öffentlichen Townhall-Event mit Cem Özdemir, unserem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 8. März 2026

am Freitag, 30. Januar 2026

von 16:00 Uhr bis 17:30 Uhr
im Historischen E-Werk
in Baden-Baden, Waldseestraße 15.

Einlass ab 15 Uhr.

Cem Özdemir stellt seine Ideen für Baden-Württemberg vor.

Anschließend können Sie sich mit unseren beiden Landtagskandidaten Thomas Hentschel MdL (Wahlkreis Rastatt) und Joachim Heck (Wahlkreis Baden-Baden/Bühl) austauschen.

Eine Anmeldung  für den vorderen Bühnenbereich ist möglich unter

info@remove-this.gruene-ra-bad.de.

Bitte beachten Sie diesen organisatorischen Hinweis: Aus Sicherheitsgründen machen wir eine Einlasskontrolle. Taschen und andere Gegenstände größer als DIN A4 müssen Sie in der Garderobe abgeben.

 

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