Die Klausur des Arbeitskreises Verkehr der Grünen Landtagsfraktion fand am 5. und 6. März in Heidenheim statt. Der erste Tag startete mit einem Besuch bei dem Unternehmen Zeiss AG in Oberkochen. Die Abgeordneten konnten bei einer Führung durch das „Museum der Optik“ Innovation…
Das Land Baden-Württemberg informiert: Die Europäische Kommission hat am 5. März 2025 einen Aktionsplan für Europas Automobilindustrie vorgelegt. Der Aktionsplan greift zentrale Forderungen aus Baden-Württemberg auf. Zu dem vorgestellten Aktionsplan erklärte…
Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg informiert: Mit dem Busförderprogramm 2025 unterstützt das Land auch in diesem Jahr die Beschaffung neuer Busse, insbesondere mit emissionsfreier Antriebstechnik. Die Förderung basiert auf dem…
Das Ministerium der Justiz und für Migration berichtet: Baden-Württemberg baut seine Strukturen in der Strafverfolgung extremistischer und terroristischer Straftaten aus. Das neue Staatsschutzzentrum Baden-Württemberg bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart führt den…
Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft informiert: Ab sofort können sich gemeinnützige Organisationen, kommunale Stellen, Unternehmen und Privatpersonen wieder bei der Stiftung Naturschutzfonds um einen Zuschuss für ihre Naturschutzprojekte in…
Das Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg informiert: Die Pilotierung der elektronischen Verwaltungsakte (eVerwaltungsakte) in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Heilbronn markiert den offiziellen Start der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für den…
Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg informiert: Der Klimaatlas präsentiert Daten und Karten auf anschauliche Weise. Ab dem 22. Januar 2024 können sich Gemeinden und Landkreise wichtige Klima-Informationen zum vergangenen und zukünftigen…
Am 13. Dezember 2024 hat Thomas Hentschel eine Rede zum Staatshaushaltsplan 2025/2026 im Bezug auf den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gehalten. Dabei hat er die wichtige Arbeit der Datenschutzbehörde hervorgehoben und aufgezeigt, wie die…
Das Staatsministerium Baden-Württemberg berichtet: Jörg Krauss wird zum 1. Februar 2025 die Nachfolge von Dr. Florian Stegmann antreten. In der Ministerratssitzung am 21. Januar 2025 hat sich das Kabinett mit der Personalie befasst. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sagte…
Im Rahmen der Klausur der Grünen Landtagsfraktion war der Arbeitskreis Verkehr mit einem Elektroschiff auf dem Bodensee unterwegs. Baden-Württemberg will bereits 2040 klimaneutral sein. Hierzu zählt auch die Mobilität auf dem Bodensee. Die Bodenseeschifffahrtsbetriebe sind auf…
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Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]