Im Vorfeld der eigentlichen Ausschussreise des Landtagsausschusses für Verkehr nach Norwegen und Schweden haben wir mit dem AK IX Verkehr am 16. März 2024 die Firma MOIA in Hamburg besucht. MOIA bietet „Ridepooling“ on demand mit rein elektrischen Fahrzeugen an. Die Fahrt wird…
Wie gestaltet sich die politische Arbeit im Landtag? Um mir ein genaueres Bild davon zu machen, habe ich mich im Rahmen meines Jurastudiums für ein Praktikum im Landtag BW entschieden. Ich bin Kira Schneider und während meiner vierwöchigen Praktikumszeit durfte ich viele…
Am 28. Februar 2024 besuchte ich mit meiner Kollegin Daniela Evers MdL, der Vorsitzenden des AK I Recht, Verfassung und Migration der Fraktion Grüne im Landtag und dem Justiziar der Fraktion, Simon Letsche, das Landessozialgericht (LSG) in Stuttgart zu einem Austausch mit Herrn…
Zum Thema „Islamischer Religionsunterricht und den Umgang mit Islamverbänden“ hatten wir im AK I Recht, Verfassung und Migration der Fraktion Grüne im Landtag am 29. Februar 2024 Gäste eingeladen, die uns einen Einblick in ihre Arbeit gaben. Herr Dr. Heiko Feurer…
Das Wirtschaftsministerium berichtet: „Baden-Württemberg steht als Forschungs- und Entwicklungsstandort bundes- und europaweit an der Spitze. Innovationen und Erfindungen haben bei uns im Land eine lange und erfolgreiche Tradition. Sie sind seit Generationen die Grundlage für…
Am 1. Februar 2024 war Künstliche Intelligenz (KI) in der Justiz Thema im Landtag. Der Einsatz von KI ist besonders durch Systeme wie ChatGPT bekannt. In Baden-Württemberg unterstützt KI jedoch auch die Justiz z.B. durch das Sortieren von Akten bei Massenverfahren wie das…
Das Justizministerium Baden-Württemberg berichtet: Justizministerin Marion Gentges: „Nur wenn wir uns den Herausforderungen, die jetzt schon zu Tage treten, stellen, können wir die Justiz zukunftsfest aufstellen.“ Mit dem Projekt „ZUKUNFTSGERICHTET – Den Rechtsstaat gemeinsam…
Am 25. Januar 2024 besuchte der Gemeindepfarrer der Armenischen Gemeinden in Baden-Württemberg, Herr Dr. Diradur Sardaryan, den Arbeitskreis Recht, Verfassung und Migration. Wir durften von ihm viel über das Leben der vielen Tausend Armenierinnen und Armenier, die in…
Die Landesregierung und die L-Bank schreiben 2024 zum 15. Mal den Landespreis für junge Unternehmen aus. Gesucht werden unternehmerische Vorbilder, die neue Wege gehen. Bewerbungsschluss ist der 26. Februar 2024. „Mit einer leistungsstarken und innovativen Wirtschaft ist…
Bis zum 28. Februar 2024 sind Bewerbungen für die kommende Auswahlrunde des Förderprogramms "Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg noch möglich. Mit der Förderlinie sollen kleine bis mittelständische Unternehmen mit weniger als 100 Mitarbeitern angesichts…
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Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]