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Eine Gruppe von 65 jungen Menschen aus ganz Deutschland, die sich beim technischen Hilfswerk engagieren und gerade an einer Jugendfreizeit in Baden-Württemberg teilnehmen, kamen am 26. März auf meine Einladung hin in den Landtag in Stuttgart. Zunächst gab es eine Einführung…
Unsere Reise als Verkehrsausschuss ging zuerst nach Oslo, um dort über die Mobilitätswende zu sprechen. Mit auf unserer Reise war auch Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer. Norwegen ist Vorreiter bei der Umsetzung der Mobilitätswende. Der erste Termin der Ausschussreise führte…
Im Vorfeld der eigentlichen Ausschussreise des Landtagsausschusses für Verkehr nach Norwegen und Schweden haben wir mit dem AK IX Verkehr am 16.03 die Firma MOIA in Hamburg besucht. MOIA bietet „Ridepooling“ on demand mit rein elektrischen Fahrzeugen an. Die Fahrt wird per App…
Wie gestaltet sich die politische Arbeit im Landtag? Um mir ein genaueres Bild davon zu machen, habe ich mich im Rahmen meines Jurastudiums für ein Praktikum im Landtag BW entschieden. Ich bin Kira Schneider und während meiner vierwöchigen Praktikumszeit durfte ich viele…
Am 28. Februar besuchte ich mit meiner Kollegin Daniela Evers MdL, der Vorsitzenden des AK I Recht, Verfassung und Migration der Fraktion Grüne im Landtag und dem Justiziar der Fraktion, Simon Letsche, das Landessozialgericht (LSG) in Stuttgart zu einem Austausch mit Herrn…
Zum Thema „Islamischer Religionsunterricht und den Umgang mit Islamverbänden“ hatten wir im AK I Recht, Verfassung und Migration der Fraktion Grüne im Landtag am 29.02.2024 Gäste eingeladen, die uns einen Einblick in ihre Arbeit gaben. Herr Dr. Heiko Feurer (Staatsministerium,…
Das Wirtschaftsministerium berichtet: „Baden-Württemberg steht als Forschungs- und Entwicklungsstandort bundes- und europaweit an der Spitze. Innovationen und Erfindungen haben bei uns im Land eine lange und erfolgreiche Tradition. Sie sind seit Generationen die Grundlage für…
Am 01.02 war Künstliche Intelligenz (KI) in der Justiz Thema im Landtag. Der Einsatz von KI ist besonders durch Systeme wie ChatGPT bekannt. In Baden-Württemberg unterstüzt KI jedoch auch die Justiz z.B. durch das Sortieren von Akten bei Massenverfahren wie das System OLGA am…
Das Justizministerium Baden-Württemberg berichtet: Justizministerin Marion Gentges: „Nur wenn wir uns den Herausforderungen, die jetzt schon zu Tage treten, stellen, können wir die Justiz zukunftsfest aufstellen.“ Mit dem Projekt „ZUKUNFTSGERICHTET – Den Rechtsstaat gemeinsam…
Am 25.01. besuchte der Gemeindepfarrer der Armenischen Gemeinden in Baden-Württemberg, Herr Dr. Diradur Sardaryan, den Arbeitskreis Recht, Verfassung und Migration. Wir durften von ihm viel über das Leben der vielen Tausend Armenierinnen und Armenier, die in Baden-Württemberg…
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Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]
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Nach Tagen des ernsthaften Verhandelns hat die Ampel-Regierung eine tragfähige Lösung für den Haushalt 2024 gefunden. An vielen Stellen wird [...]