KI in der Justiz

04.02.24 - Am 1. Februar 2024 war Künstliche Intelligenz (KI) in der Justiz Thema im Landtag. Der Einsatz von KI ist besonders durch Systeme wie ChatGPT bekannt. In Baden-Württemberg unterstützt KI jedoch auch die Justiz z.B. durch das Sortieren von Akten bei Massenverfahren wie das…

Mit ZUKUNFTSGERICHTET die Justiz der Zukunft…

30.01.24 - Das Justizministerium Baden-Württemberg berichtet: Justizministerin Marion Gentges: „Nur wenn wir uns den Herausforderungen, die jetzt schon zu Tage treten, stellen, können wir die Justiz zukunftsfest aufstellen.“ Mit dem Projekt „ZUKUNFTSGERICHTET – Den Rechtsstaat gemeinsam…

Besuch des Pfarrers der Armenischen Gemeinden im…

26.01.24 - Am 25. Januar 2024 besuchte der Gemeindepfarrer der Armenischen Gemeinden in Baden-Württemberg, Herr Dr. Diradur Sardaryan, den Arbeitskreis Recht, Verfassung und Migration. Wir durften von ihm viel über das Leben der vielen Tausend Armenierinnen und Armenier, die in…

Landespreis für junge Unternehmen 2024…

22.01.24 - Die Landesregierung und die L-Bank schreiben 2024 zum 15. Mal den Landespreis für junge Unternehmen aus. Gesucht werden unternehmerische Vorbilder, die neue Wege gehen. Bewerbungsschluss ist der 26. Februar 2024. „Mit einer leistungsstarken und innovativen Wirtschaft ist…

Förderprogramm "Spitze auf dem Land!"

18.01.24 - Bis zum 28. Februar 2024 sind Bewerbungen für die kommende Auswahlrunde des Förderprogramms "Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg noch möglich. Mit der Förderlinie sollen kleine bis mittelständische Unternehmen mit weniger als 100 Mitarbeitern angesichts…

Baden-Württemberg setzt Erfolgsprojekt JobBike…

17.01.24 - Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg berichtet: Das Radleasing-Angebot für die Landesbeschäftigten geht in eine neue Runde. Das Vergabeverfahren für das Angebot „JobBike BW 2.0“ wurde erfolgreich abgeschlossen. Das Förderprogramm wird um vier weitere Jahre verlängert…

Besichtigung des Kombi Terminals Heilbronn mit…

11.01.24 - Am 9. Januar 2024 habe ich gemeinsam mit meinen Kolleg*innen vom AK Verkehr der Grünen Landtagsfraktion und mit Matthias Gastel MdB, dem bahnpolitischen Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, das Kombi Terminal Heilbronn besichtigt. Die Kombi Terminal Heilbronn GmbH mit einer…

Herzliche Einladung: Grüne Fraktion veranstaltet…

08.01.24 - Was läuft gut in Erlenbach und Umgebung? Was beschäftigt die Menschen hier und wo drückt vielleicht der Schuh? Sagen Sie es uns! Reden Sie mit: beim Bürgerdialog der Grünen Landtagsfraktion. Mit unserer Januarklausur sind wir in der Region Neckarsulm zu Gast und wir laden Sie…

Besuch des Stuttgarter Justizviertels

06.01.24 - Der Arbeitskreis Justiz hat am 13. Dezember 2023 die Räumlichkeiten des Justizzentrums Stuttgarts besucht. Das Oberlandesgerichtsgebäude wird sowohl vom OLG, als auch dem LG Stuttgart, sowie vom Verfassungsgerichtshof des Landes benutzt und erfüllt so eine wichtige Funktion.…

Austausch mit dem Opferbeauftragten der…

14.12.23 - Als justizpolitischer Sprecher der Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg hatte ich am 14. Dezember 2023 Herrn Alexander Schwarz, den Opferbeauftragten der Landesregierung BW zu einem persönlichen Austausch mit Daniela Evers, der Sprecherin für Rechtspolitik und…

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Kita-Qualitätsgesetz beschlossen: Vier Milliarden Euro für bessere Kitas und die Zukunft unserer Kinder
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