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Mittelbadische Landtagsabgeordnete von GRÜNEN und CDU: „Verkehrsministerium macht den Weg frei für die Sanierungen in Kuppenheim, Loffenau und Neusatzeck“ In den Erhalt und die Sanierung des Straßennetzes im Südwesten sollen 2021 trotz Corona-Krise rund 400 Millionen Euro…
Das Land hat einen Bericht zu Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Baden-Württemberg vorgestellt. Auf lokaler Ebene haben sich Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut als wirkungsvolles Instrument zur Verbesserung der Teilhabechancen erwiesen. Mit einem neuen…
Baden-Württemberg greift den Kommunen bei der Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs noch stärker unter die Arme: Um mögliche Liquiditätsengpässe bei den Stadt- und Landkreisen zu verhindern, zahlt das Land einen Großteil der für das gesamte Jahr 2021 vorgesehenen…
Fraktionschef Andreas Schwarz verabschiedet elf unserer Abgeordneten, die kommende Legislatur nicht mehr dabei sein werden. Zusammengezählt haben sie 152 Jahre lang Landespolitik gemacht, um Baden-Württemberg in allen politischen Feldern voranzubringen.
„Das Land kommt seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt bei Projekten, die die Infrastruktur stärken als auch die Lebensqualität der Anwohner*innen erhöhen“, erklären die beiden Landtagsabgeordneten Thomas…
Das Land Baden-Württemberg fördert den Erhalt und die Sanierung von Denkmalen - auch Ötigheim profitiert: knapp 30 000 Euro fließen in dieser Tranche in die Sanierung der Friedhofsmauer in der Neuen Friedhofstraße. „Der Schutz und die Sanierung von Denkmälern ist ein Ausdruck…
Dienstag, 16. März 2021 Gemeinsame Fraktionssitzung der Fraktion GRÜNE der 16. und 17. Legislatur digital und im Plenarsaal im Landtag von Baden-Württemberg
Mit einem großen Sanierungsprogramm hilft die grün-geführte Landesregierung landesweit Schulen, ihre Gebäude, Heizungen oder Technik zu erneuern. Auch die Von-Drais-Gemeinschaftsschule in Gernsbach, die Dr.-Josef-Schofer-Grundschule in Bühlertal sowie das…
Hans-Peter Behrens und Thomas Hentschel, Landtagsabgeordnete der Grünen, führten beim Besuch des Biomasseheizkraftwerks der Baden-Airpark Energie GmbH am vergangenen Mittwoch intensive Gespräche über zukünftige Energiemodelle. Diplomingenieur und Geschäftsführer Martin…
Mehrere Projekte aus dem Landkreis Rastatt werden 2021 neu ins Programm des Landes Baden-Württemberg für die Anlage kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur aufgenommen. „Der weitere Ausbau der Rad- und Fußgängerinfrastruktur ist ein zentraler Beitrag zur Verkehrswende,…
Bürgergeld soll den Menschen ein Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können.
Das Bürgergeld war noch nicht am Start, als bereits viele Falschinformationen verbreitet wurden. Damit wird die Akzeptanz unseres Sozialstaates beschädigt. Die Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist falsch. Gründe, warum Menschen langzeitarbeitslos sind, sind vielfältig und die unterschiedlichen Bezugsgruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Auf meine Einladung kommt die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke nach Rastatt.
In der Podiumsdiskussion „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ möchte die Arbeitsmarktpolitikerin mit kursierenden Falschbehauptungen aufräumen, Regelungen aufzeigen und vor allem Fakten benennen.
Die Veranstaltung findet statt
am Freitag, 22. November 2024,
um 18.30 Uhr
im Rossi-Haus, Herrenstraße 13,
in Rastatt.
Alle Interessierten sind herzlich willkommen und wir freuen uns auf einen regen Austausch.
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]