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24.05.22 –
Das Land fördert zahlreiche Machbarkeitsuntersuchungen um zu klären, welche Schienenwege reaktiviert werden können. Verkehrsminister Winfried Hermann spricht von einer Aufbruchstimmung.
Das Interesse an der Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken in Baden-Württemberg hat im Jahr 2021 sowie in den zurückliegenden Monaten weiter stark zugenommen. Von Ablachtalbahn bis Wutachtalbahn: Derzeit laufen für zwanzig Bahnstrecken in allen Regionen des Südwestens vom Land bezuschusste Machbarkeitsuntersuchungen mit dem Ziel, diese Schienenwege wieder in Betrieb zu nehmen. Einige weitere Förderanträge für Studien befinden sich darüber hinaus noch in Prüfung.
Verkehrsminister Winfried Hermann sagte am 20. Mai 2022: „Das Interesse der Bürgerschaft von Kreisen und Gemeinden an unserem Förderprogramm (PDF) ist überwältigend. Die eingegangenen Zuwendungsanträge und das große Engagement in den jeweiligen Regionen für ihre Reaktivierungsvorhaben zeigen ganz klar: Es herrscht Aufbruchsstimmung im Land.“ Mit Zuschüssen in Höhe von insgesamt rund 1,6 Millionen Euro übernimmt das Ministerium bis zu 75 Prozent der Kosten für die Studien und trägt damit entscheidend dazu bei, dass die Untersuchungen schnell vorankommen.
Minister Hermann erläuterte: „Baden-Württemberg will bis 2040 klimaneutral werden. Für die dazu notwendige Verkehrswende strebt die Landesregierung eine Verdopplung der Nachfrage im Öffentlichen Verkehr bis 2030 an. Die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Damit können insbesondere ländliche Regionen wieder an das nationale Schienennetz angeschlossen werden. Die Wiederbelebung der Schiene ist nicht nur wichtig zur Bekämpfung des Klimawandels, sondern auch ein Standortfaktor.“
Bereits bei zwölf Schienenwegen wird die Reaktivierung vertieft geplant beziehungsweise stehen aufgrund der bisherigen Planungsergebnisse Entscheidungen über die weitere Vorgehensweise an. Die Hermann-Hesse-Bahn zwischen Calw und Weil der Stadt, das derzeit am weitesten fortgeschrittene Reaktivierungsvorhaben in Baden-Württemberg, befindet sich bereits im Bau. Bei anderen Projekten wie Colmar-Freiburg, dem wichtigen grenzüberschreitenden Lückenschluss am Oberrhein schreiten die Planungen voran und die Ergebnisse der aktuellen Planungsphase werden im Laufe dieses Jahres erwartet.
Zwischen 1960 und 1990 wurden in Baden-Württemberg zahlreiche Bahnstrecken stillgelegt. Teilweise wurden die Gleisanlagen demontiert und die Schienentrassen überbaut. Mit der Debatte über den Klimawandel und die notwendige Verringerung der Emissionen von Treibhausgasen ist der Ausbau des klimaschonenden öffentlichen Verkehrs und damit gerade auch der Schiene seit einigen Jahren wieder in den Fokus der Politik gerückt.
Vor diesem Hintergrund hatte das Verkehrsministerium 2019 eine Potenzialanalyse (PDF) in Auftrag gegeben, um das Nachfragepotenzial von 42 stillgelegten Strecken untersuchen und kategorisieren zu lassen. Mehr als 30 Strecken wurde dabei ein relevantes Fahrgastpotenzial bescheinigt. Reaktivierungen der vergangenen Jahre, wie zum Beispiel die Schönbuchbahn in den Landkreisen Böblingen und Tübingen, haben gezeigt, dass einige reaktivierte Schienenstrecken sogar noch deutlich stärker genutzt werden, als zunächst vorhergesagt. Zwischenzeitlich wurde die Schönbuchbahn auch elektrifiziert, der Takt für Fahrgäste verdichtet und damit die Attraktivität der Strecke nochmal deutlich gesteigert.
Bürgergeld soll den Menschen ein Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können.
Das Bürgergeld war noch nicht am Start, als bereits viele Falschinformationen verbreitet wurden. Damit wird die Akzeptanz unseres Sozialstaates beschädigt. Die Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist falsch. Gründe, warum Menschen langzeitarbeitslos sind, sind vielfältig und die unterschiedlichen Bezugsgruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Auf meine Einladung kommt die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke nach Rastatt.
In der Podiumsdiskussion „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ möchte die Arbeitsmarktpolitikerin mit kursierenden Falschbehauptungen aufräumen, Regelungen aufzeigen und vor allem Fakten benennen.
Die Veranstaltung findet statt
am Freitag, 22. November 2024,
um 18.30 Uhr
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in Rastatt.
Alle Interessierten sind herzlich willkommen und wir freuen uns auf einen regen Austausch.
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