10.08.21 –

Mit ihrem gemeinsamen Brief an Verkehrsminister Hermann zur Querspange L78b Rastatt-Münchfeld baten die Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Becker (CDU),Thomas Hentschel (Grüne) und Jonas Weber (SPD) im Juni um konkrete Aussagen zum Zeitplan der Maßnahme. Da das Planfeststellungsverfahren bereits mehrfach verschoben wurde, die Maßnahme aber bereits 2018 aufgrund der Dringlichkeit nachträglich in den „Maßnahmeplan Landesstraßen“ aufgenommen wurde, sei es jetzt an der Zeit, den Anwohnerinnen und Anwohnern endlich verlässliche Zeitpläne mitzuteilen, so der Tenor der Abgeordneten.

Zur Einreichung der Planfeststellungsunterlagen ist eine Umweltverträglichkeitsstudie notwendig, deren Ergebnis im Oktober dieses Jahres vorliegen soll, so die Auskunft des Verkehrsministers. Mit dem Abschluss werde im November 2021 gerechnet.

Fünf Varianten stehen zum Vergleich. Diese sind unter dem Ergebnis der Umweltverträglichkeitsstudie zu prüfen, woraus sich die Festlegung auf eine Vorzugsvariante ergibt, die dann dem Verkehrsministerium zur Genehmigung vorgelegt wird. Laut Ministerium werde der Beginn des Panfeststellungsverfahren 2023 sein, so hatte es Jonas Weber in der Antwort auf seine Kleine Anfrage erfahren.

„Wir hoffen sehr, dass die Variantenprüfung zügig erfolgt, damit das Planfeststellungsverfahren auch wirklich 2023 starten kann“, drücken die drei Abgeordneten ihre Hoffnung aus.

Dasselbe gelte dann für das Planfeststellungsverfahren. Auch hier müssen alle an einem Strang ziehen, damit das Verfahren nicht unnötig verzögert wird und wie vorgesehen 2025 mit den Baumaßnahmen begonnen werden kann.