24.07.18 –

Im Rahmen seiner Sommertour „Des Glückes Unterpfand“ besuchte Robert Habeck, Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, am Dienstag, 24. Juli Rastatt. Nach einer Besichtigung der „Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen der deutschen Geschichte“ stellte er sich im Restaurant Lehners den Fragen von rund 80 Besuchern. „Man muss lernen – aus verlorenen und gewonnenen Auseinandersetzungen. Einer dieser Orte ist Rastatt“, sagte Habeck mit Blick auf die Geschichte Rastatts.

Die Fragen der Besucher deckten ein breites Spektrum ab: vom Klimawandel über die Positionen der anderen Parteien, die Abschiebung von Gefährdern bis hin zum Thema Leitbild.

Bayern könne die erste Wahl seit drei Jahren werden, bei der der Trend nach rechts gebrochen werde, so Habeck. Und mit Blick auf potenzielle Bündnisse: Koalitionen könne man zwar nie ausschließen – „aber nicht mit der CSU im derzeitigen Zustand“. AfD-Wähler für die Grünen zu gewinnen, halte er ebenfalls für unmöglich. Angst und Sorgen seien subjektive Wahrheiten – so wie die Angst eines Kindes vor einem Krokodil unter dem Bett. Doch gerade diese subjektive Wahrheit mache es so schwer, im politischen Diskurs zu einer Einigung zu kommen.

Angesprochen auf die Abschiebung sogenannter Gefährder äußerte Habeck, er halte diese für richtig, allerdings nicht, wenn im Herkunftsland Folter drohe oder in Deutschland dafür der Rechtsstaat ausgehebelt werde.

Es stehe derzeit mehr auf dem Spiel, als zu sagen, es müssten alle wieder vernünftig werden. Im Zusammenhang mit der Frage nach einem Leitbild verwies Robert Habeck auf das neue Grundsatzprogramm der Grünen, das gerade entstehe: Wichtig sei, wie etwas gelöst werde, wichtiger als das „was“, denn viele Entwicklungen seien nicht vorhersehbar. Als Beispiele nannte er den Klimawandel und die Arbeitswelt.