Podiumsveranstaltung zum Thema Lärmschutz mit Staatssekretärin Zimmer
15.10.21 –
Am 14. Oktober war Elke Zimmer, Staatssekretärin im Verkehrsministerium, auf Thomas Hentschels Einladung im Wahlkreis Rastatt, um über Lärmschutzmaßnahmen des Landes zu informieren und mit den örtlichen Lärmschutzinitiativen ins Gespräch zu kommen.
Etwa 50 Interessierte, einschließlich Herrn Bürgermeister Michael Pfeiffer von der Stadt Gaggenau, kamen ins Unimog-Museum an der B462.
Drei Vertreter*innen der Bürgerinitiativen in Rastatt-Münchfeld, Gaggenau-Ottenau und Gaggenau-Michelbach, die alle bereits seit Jahren für Verbesserungen in ihren Ortsteilen kämpfen, berichteten über ihre Arbeit und auch über Frustrationen. Es gehe in erster Linie um LKW-und Motorradlärm, der in den letzten Jahren durch erhöhtes Verkehrsaufkommen in der Region oder Streckenführung durch Wohngebiete noch zugenommen habe. Nach Einführung der LKW-Maut komme es auch zu Maut-Ausweichverkehr, weshalb die Forderung nach einer LKW-Maut auch für Landstraßen erhoben wird.
Frau Staatssekretärin Zimmer erläuterte, dass das Land aufgrund von Bundes- und EU-Regeln nur beschränkte Möglichkeiten habe. Sie zeigte sich erfreut, dass die Kommunen vermehrt ihre Lärmschutzpläne umsetzten, so z.B. durch die Ausweisung von Tempo 30 Zonen. Außerdem wies sie auf die Initiative „Motorradlärm“ des Verkehrsministeriums BW hin, in der sich mehr als 160 Kommunen, so auch aus dem Murgtal, zusammengeschlossen und ihren Forderungskatalog über den Bundesrat an die Bundesregierung weitergeleitet haben. Darin wird unter anderem gefordert, dass Motorräder zum einen an sich leiser werden und zum anderen leiser gefahren werden müssen.
Lärmaktionspläne seien ein wichtiger Hebel, um konkrete Maßnahmen umzusetzen und so zum Beispiel die Lebens- und Aufenthaltsqualität in Ortsmitten zu erhöhen. Dabei müssten Mobilität und Klimaschutz immer als Gesamtpaket mitgedacht werden. Der ÖPNV und eine breite Rad- und Fußverkehrsstrategie spielten eine wichtige Rolle.
Es sei nun wichtig, Druck auf die örtlichen Bundestagsabgeordneten auszuüben, damit die Forderungen wenigstens zum Teil in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden.
Infoveranstaltung mit Prof. Dr. Tom Krebs
Wirtschaftspolitische Einordnung aktueller Herausforderungen
Wir laden Sie herzlich zu einer Infoveranstaltung mit Prof. Dr. Tom Krebs ein, organisiert von den Landtagsabgeordneten Norbert Knopf, Fadime Tuncer und Thomas Hentschel. Ziel der Veranstaltung ist es, eine fundierte wirtschaftspolitische Einordnung aktueller Herausforderungen zu erhalten und über Handlungsmöglichkeiten ins Gespräch zu kommen.
Datum: Mittwoch, 21. Mai 2025
Uhrzeit: 18:30 – ca. 20:00 Uhr
Ort: Haus der Abgeordneten, Konrad-Adenauer-Str. 12, 70173 Stuttgart; Raum AK-Nord O2.13
Eine digitale Zuschaltung ist via Webex möglich.
Über Prof. Dr. Tom Krebs:
Prof. Dr. Tom Krebs ist Professor für Makroökonomik an der Universität Mannheim. Nach seinem Studium in den USA lehrte er unter anderem an der Columbia University, der Brown University sowie an der Universität Bonn. In seiner Forschung beschäftigt er sich mit den Themen wirtschaftliche Ungleichheit, Arbeitsmärkte, Konjunkturpolitik und Investitionen in die öffentliche Infrastruktur.
Neben seiner wissenschaftlichen Tätigkeit ist Prof. Krebs wissenschaftliches Mitglied der Mindestlohnkommission und berät regelmäßig politische Institutionen. Mit Publikationen wie dem Artikel „Ein Fair New Deal für Deutschland“ und seinem Buch „Fehldiagnose: Wie Ökonomen die Wirtschaft ruinieren und die Gesellschaft spalten“ eröffnet er neue Perspektiven jenseits der gängigen Wirtschaftsdoktrin. Darin zeigt er konkrete Wege auf, wie wirtschaftliche Entwicklung, soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit miteinander verbunden werden können – und plädiert für eine Wirtschaftspolitik, die den Menschen und nicht nur den Markt in den Mittelpunkt stellt.
Rückmeldung zur Teilnahme
Bei Interesse an der Veranstaltung melden Sie sich bitte über unser Anmeldeformular an. Die Anmeldung erfolgt über folgenden Link: https://nextcloud.fraktion-bw.verdigado.net/index.php/apps/polls/s/bRRdeNxc. Die WebEx Zugangsdaten werden rechtzeitig vor dem Termin verschickt.
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Knopf, MdL
Fadime Tuncer, MdL
Thomas Hentschel, MdL
