BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

20.01.21 –

Zu den aktuellen Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz vom 19.01.2021 erklären die beiden GRÜNEN-Landtagsabgeordneten Thomas Hentschel (Wahlkreis Rastatt) und Hans-Peter Behrens (Wahlkreis Baden-Baden):

"Weil die Landesregierung schon im Dezember frühzeitig schärfere Maßnahmen gegen die weitere Ausbreitung das COVID-19 Virus ergriffen hatte, gibt es derzeit nur geringfügige Änderungen für die Menschen hier vor Ort. Im Wesentlichen wird vor allem die Verpflichtung zum Tragen von medizinischen Masken, also sogenannte OP-Masken oder auch Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2, statt der Alltagsmasken in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr kommen.

Zu den Schulen ist vereinbart worden, dass die weiterführenden Schulen bis 14.02.2021 keinen Präsenzunterricht haben. Für die Grundschulen kann ein Konzept für eine stufenweise Eröffnung entwickelt werden. Insoweit ändert sich nichts. Nun ist die Kultusministerin in der Pflicht, ein tragfähiges Konzept vorzustellen und gegebenenfalls umzusetzen. Wir halten es für die Jahrgangsstufen 1 und 2 für wichtig, dass es ein solches Konzept gibt.

Die Inzidenzzahlen sinken inzwischen in Baden-Württemberg. Das genügt aber vor allem wegen der neuen Virus-Mutationen nicht, die deutlich ansteckender sind. Ziel muss es sein, so schnell wie möglich die Zahlen auf ein beherrschbares Niveau zu drücken, denn ein monatelanges Herumlavieren mit Teilmaßnahmen ist zwischenmenschlich und wirtschaftlich nicht verkraftbar."