06.02.19 –

Der Wahlkreisabgeordnete von Rastatt, Thomas Hentschel (Grüne), weist die geäußerte Kritik des SPD-Abgeordneten Jonas Weber in der PFC-Debatte zurück. Er verweist darauf, dass die grün geführten Ministerien alle notwendigen Schritte sofort eingeleitet haben, die zur Bewältigung der Altlastenproblematik erforderlich und seitens des Landes möglich waren. Zugleich ruft er in einer Presseerklärung zu mehr Sachlichkeit in der Debatte auf.

Durch das Vorerntemonitoring werden seit Bekanntwerden der PFC-Verseuchung einiger Böden in der Region alle in der Region erzeugten Lebensmittel regelmäßig untersucht und belastete Lebensmittel nicht in Umlauf gebracht. Die laufende Kontrolle wurde vom damaligen Minister Alexander Bonde (Grüne) auf den Weg gebracht und von Beginn an vom Land finanziert.

Anders verhält es sich mit der Untersuchung der Auswirkungen von PFC auf die Bevölkerung vor Ort. „Ich bin erstaunt, dass der Kollege Weber sich so empört zeigt. Die gesamte SPD hat sich dafür wenig interessiert“, teilt die Wahlkreisabgeordnete aus Baden-Baden, Bea Böhlen (Grüne) dazu mit. Sie verweist darauf, dass die frühere Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) es abgelehnt hat, die notwendigen Schritte für Blutkontrolluntersuchungen in der Region einzuleiten. Erst der neue Sozialminister Manne Lucha (Grüne) gab diese Untersuchungen in Auftrag.

„Auch die Forderung nach neuen Projekten zur Beseitigung der Altlasten, die Weber an das grün-geführte Umweltministerium richtet, geht ins Leere,“ führt Hentschel weiter aus. Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) hat das Problem seit dem ersten Auftreten eng begleitet. Sein Ministerium finanziert seither eine ganze Reihe von Untersuchungen, die sich mit der Problematik auseinandersetzen. Seit Jahren ist die Uni Hohenheim im Auftrag des Ministeriums damit befasst, den Werdegang der Giftstoffe im Boden und die Möglichkeiten einer laufenden Schadensbeseitigung oder einer Eindämmung zu überprüfen. „Wer das bewusst in der Öffentlichkeit verschweigt, betreibt plumpen Populismus“, hält Hentschel dem SPD-Abgeordneten vor.