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22.03.18 –
„Der Ländliche Raum liegt uns Grünen am Herzen. Wir wissen, dass er große Herausforderungen zu bewältigen hat“, erklärt der Grüne Abgeordnete Thomas Hentschel. Deshalb habe die grün-geführte Landesregierung das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) noch einmal um fünf Millionen Euro aufgestockt. Mit der Rekordsumme von 67 Millionen Euro fördere Grün-Schwarz insbesondere Innenentwicklung und Wohnraum. „Wir wollen, dass unsere Ortskerne lebenswert bleiben. Wir wollen wohnortnahe Versorgung, wohnortnahes Arbeiten und einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr“, so Thomas Hentschel.
Im Wahlkreis Rastatt werden elf Projekte mit insgesamt rund 660.000 Euro gefördert, teilt der Landtagsabgeordnete mit. Davon fließen 110.000 Euro in die Modernisierung, Erweiterung und den Umbau von sechs Häusern und Wohnungen in Reichental, Obertsrot, Hilpertsau, Forbach und Elchesheim. 72.000 Euro sind für die Modernisierung des Freibades Lautenbach vorgesehen. In Michelbach können 66.480 Euro für die Modernisierung der Wiesentalhalle verwendet werden. Elchesheim bekam 50.900 Euro für die Umgestaltung des Grünzugs am Althreingraben im Rahmen der Konzeption „Neue Ortsmitte“ bewilligt. Ebenso wurden Fördergelder für den Neubau von zwei Werkshallen der Firmen Holzbau Hurrle sowie Rolladenbau Hurrle im Gewerbegebiet Ottenau eingeplant.
Die Fördersumme des Programms liegt bereits zum achten Mal in Folge über derjenigen von 2010 mit 47,9 Millionen Euro. Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (kurz ELR) stärkt gezielt die ländlichen Regionen in Baden-Württemberg.
„Die Landesregierung trägt mit der ELR-Förderung bedeutend zu gleichwertigen Lebensbedingungen im ganzen Land bei. Die ELR-Projekte haben zum Ziel, die Strukturen ländlich geprägter Orte nachhaltig zu verbessern“, betont Hentschel. In diesem Jahr lege die Landesregierung wie im Vorjahr einen besonderen Schwerpunkt auf die Innenentwicklung der Kommunen und die gezielte Förderung von Wohnraum, begrüßt Thomas Hentschel die Entscheidung, insgesamt die Modernisierung und Schaffung von 1040 Wohnungen zu unterstützen. Rund die Hälfte der Mittel 2018 werde dafür verausgabt.
„Innen vor außen: So dämmen wir den Flächenverbrauch ein und sorgen für lebendige Ortsmitten“, sagt Thomas Hentschel. „Die erfolgreiche ökologische Neuausrichtung des Programms wird 2018 konsequent fortgesetzt. Nie zuvor hatten die finanzielle Ausstattung des ELR und seine neue Ausrichtung ein so großes Potenzial, den Ländlichen Raum innovativ zu halten und nachhaltig zu stärken.“, betont MdL Hentschel.
Hintergrund Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
Das ELR ist das zentrale Investitionsförderprogramm des Landes für den Ländlichen Raum. Ergänzend zu anderen Förderprogrammen und -kulissen im Ländlichen Raum wie Leader, Plenum, den zwei Biosphärengebieten und den sieben Naturparken gibt es Impulse, die Ländliche Regionen attraktiver machen. Die grün-geführte Landesregierung will mit dem ELR den Ländlichen Raum nachhaltig stärken und hat das Programm seit 2012 auf die aktuellen Herausforderungen in Klimaschutz und Ressourceneffizienz ausgerichtet. Im Sinne einer Politik für Klimaschutz, Ressourceneffizienz und Lebensqualität im Ländlichen Raum führen Energieeinsparung, hohe Energieeffizienz, erneuerbare Energien oder umweltfreundliche Bauweisen bei privaten Projekten zu einem Fördervorrang und sind für kommunale Projekte Fördervoraussetzung.
Die Auswahl der Orte und der Projekte erfolgte in einem Wettbewerb der besten Ideen, basierend auf den Entwicklungskonzepten der Gemeinden. Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz trifft jährlich die Programmentscheidung. Bis zur Aufnahme der Orte und Projekte in die Programmentscheidung wird auch die strukturverbessernde Wirkung der Projekte beurteilt. Je größer die strukturellen Mängel der Gemeinden, je schlüssiger und realistischer das Entwicklungskonzept und die geplanten strukturverbessernden Maßnahmen sind, desto größer ist die Chance zur Aufnahme in das ELR-Programm.
Mit dem ELR als zentralem und flexiblem Förderinstrument für den Ländlichen Raum unterstützt das Land die nachhaltige strukturelle Verbesserung in ländlich geprägten Gemeinden. Ziel ist es, den Ländlichen Raum als zeitgemäßen und attraktiven Wohn-, Lebens- und Arbeitsort zu erhalten, die ökologische und soziale Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft zu unterstützen, den demografischen Veränderungsprozess zu gestalten, die dezentrale Siedlungs- und Wirtschaftsstruktur des Landes zu erhalten sowie der Abwanderung entgegenzuwirken.
Bürgergeld soll den Menschen ein Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können.
Das Bürgergeld war noch nicht am Start, als bereits viele Falschinformationen verbreitet wurden. Damit wird die Akzeptanz unseres Sozialstaates beschädigt. Die Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist falsch. Gründe, warum Menschen langzeitarbeitslos sind, sind vielfältig und die unterschiedlichen Bezugsgruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Auf meine Einladung kommt die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke nach Rastatt.
In der Podiumsdiskussion „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ möchte die Arbeitsmarktpolitikerin mit kursierenden Falschbehauptungen aufräumen, Regelungen aufzeigen und vor allem Fakten benennen.
Die Veranstaltung findet statt
am Freitag, 22. November 2024,
um 18.30 Uhr
im Rossi-Haus, Herrenstraße 13,
in Rastatt.
Alle Interessierten sind herzlich willkommen und wir freuen uns auf einen regen Austausch.
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