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18.07.18 –
Stuttgart. Bei einem Treffen von Verkehrsminister Hermann, einem Vertreter der Deutschen Bahn und Bürgermeister Pfirrmann der Stadt Rastatt auf Einladung des Landtagsabgeordneten Thomas Hentschel (Grüne) wurde erneut ein Vorstoß unternommen, um für den barrierefreien Umbau des Rastatter Bahnhofs einen Konsens zu erreichen.
Es wurde klar, dass das Land und die Bahn bei den Verhandlungen zu einer endgültigen Zielvereinbarung zu den Bahnsteighöhen auf einem guten Weg zu einer endgültigen Lösung sind. Allerdings wird diese voraussichtlich erst Ende des Jahres vereinbart werden können. Um den Umbau des Bahnhofes Rastatt bis dahin nicht zu verzögern, hat der Vertreter der Bahn zugesichert, die endgültige Bahnsteighöhe den dann gültigen Rahmenbedingungen anzupassen, die zwischen Land und Bund noch vereinbart werden, auch wenn der Bau zunächst mit 76 cm Bahnsteigkante an den Bahngleisen 2, 3 und 4 geplant wird.
Zugleich wurde vereinbart, dass der Zeitplan für die weitere Planung und die erforderlichen Genehmigungen eingehalten werden soll, so dass voraussichtlich mit einem Baubeginn 2020 zu rechnen ist. Der Abgeordnete Thomas Hentschel schlug dabei vor zu prüfen, in wieweit die betroffenen Bahnsteige als Kombilösung mit zwei unterschiedlichen Bahnsteighöhen errichtet werden könnten, damit ein barrierefreier Zugang zu allen Zügen gewährleistet ist. Der Vertreter der Bahn kündigte an, dies zu prüfen.
Minister Hermann begrüßte diesen Vorschlag ausdrücklich und verwies auf das Beispiel des Bahnhofes Plochingen, bei dem eine solche Kombilösung umgesetzt wurde.
Bürgergeld soll den Menschen ein Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können.
Das Bürgergeld war noch nicht am Start, als bereits viele Falschinformationen verbreitet wurden. Damit wird die Akzeptanz unseres Sozialstaates beschädigt. Die Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist falsch. Gründe, warum Menschen langzeitarbeitslos sind, sind vielfältig und die unterschiedlichen Bezugsgruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Auf meine Einladung kommt die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke nach Rastatt.
In der Podiumsdiskussion „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ möchte die Arbeitsmarktpolitikerin mit kursierenden Falschbehauptungen aufräumen, Regelungen aufzeigen und vor allem Fakten benennen.
Die Veranstaltung findet statt
am Freitag, 22. November 2024,
um 18.30 Uhr
im Rossi-Haus, Herrenstraße 13,
in Rastatt.
Alle Interessierten sind herzlich willkommen und wir freuen uns auf einen regen Austausch.
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