03.06.20 –

Das Land unterstützt den Landkreis Freudenstadt und die Stadtverwaltung Dornstetten mit einem Zuschuss von 353.000 Euro für die Erhöhung der Leistungsfähigkeit und Verkehrssicherheit der K 4776 am KVP Tübinger Straße – Sulzer Straße – Heselwiesenstraße. „Das Land kommt seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt bei Projekten, die die Infrastruktur stärken als auch die Lebensqualität der Anwohner erhöhen“, erklären die Abgeordneten Thomas Hentschel (Grüne) und Norbert Beck (CDU). „Die Förderung der kommunalen Infrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) leistet einen großen Beitrag zu einer leistungsfähigen, nachhaltigen und klimafreundlichen Mobilität – gerade auch im ländlichen Raum“, so die beiden Abgeordneten weiter.

Gefördert werden vor allem Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, etwa durch Beseitigen oder Sicherung von Bahnübergängen. Gefördert werden auch Maßnahmen, die Verkehrsverhältnisse verbessern oder Lärmschutzmaßnahmen.

Dank der Novellierung des LGVFG können nun auch lebendige und verkehrsberuhigte Ortsmitten sowie Maßnahmen zur Wiedervernetzung von Lebensräumen gefördert werden. In das Programm 2020 nach dem LGVFG zur Förderung des kommunalen Straßenbaus werden insgesamt 43 neue Projekte mit einem Fördervolumen von rund 73 Millionen Euro aufgenommen.

„Die Kommunen sind ein wichtiger Auftraggeber der Bauwirtschaft, da sie rund 50 Prozent der staatlichen Bauinvestitionen tragen. Daher sind Investitionen in den kommunalen Straßenbau gerade in dieser Situation wichtig, um einen krisenhaften Abschwung in diesem wichtigen Kernbereich der Wirtschaft entgegenzuwirken“, so die Abgeordneten Beck (CDU) und Hentschel (Grüne).

Weitergehende Info zum Programm 2020-2024

Seit dem 1. Januar 2020 ist die Novellierung des LGVFG in Kraft getreten. Danach können Kommunen im Bereich Kommunaler Straßenbau nun auch zu neuen Förderbereichen wie beispielsweise Brückenmodernisierung, lebendigen und sicheren Ortsmitten, Radschnellverbindungen, verkehrsbezogenen Maßnahmen der Luftreinhaltung sowie Maßnahmen zur Wiedervernetzung von Lebensräumen Anträge auf Programmaufnahme stellen.

Das Programm umfasst einen Zeitraum von fünf Jahren – 2020 bis 2024. Durch die neuen Projekte werden Investitionen mit einem Gesamtvolumen von über 140 Millionen Euro angestoßen. Das Gesamtprogramm wächst auf fast 400 Vorhaben der Städte, Gemeinden und Landkreise. Bezuschusst werden die bereits im Bau befindlichen, bewilligten und zur Bewilligung freigegebenen Vorhaben der Kommunen. Fördermittel aus dem LGVFG gibt es auch für ÖPNV- und Radverkehrsmaßnahmen. Hierüber wird aber getrennt entschieden.