BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

13.05.19 –

Das Land unterstützt den Ausbau der K 4762 zwischen Betra und Empfingen mit einer Summe von 2,472 Millionen Euro. Dies soll eine Verbesserung der Verkehrsverhältnisse ermöglichen. Insgesamt wird die Maßnahme 5,22 Millionen Euro kosten. Der Landtagsabgeordnete Thomas Hentschel (Grüne) begrüßt die Zusage des Landes, damit die Kreisstraße, die starke Schäden aufweist, nun saniert werden kann. Dies sei besonders wichtig, da die Kreisstraße besonders stark belastet sei - auch weil sie als Umleitungsstrecke für die A 81 sowie als Zubringerstrecke zur A 81 genutzt werde.

„Das Land kommt seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt bei Projekten, die sowohl Verkehrssicherheit als auch die Lebensqualität der Anwohner erhöhen und eine intelligente Verkehrssteuerung voranbringen“, so der Abgeordnete.

Neben den Mitteln, die die Kommunen aus dem Finanzausgleich pauschal vom Land für ihre Verkehrsinfrastruktur erhalten, gibt es für bestimmte Maßnahmen Fördermöglichkeiten nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). In diesem Jahr stehen insgesamt 76 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung.

Gefördert werden vor allem Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, etwa dringliche Baumaßnahmen an Stellen, an denen Schienen und Straßen sich kreuzen oder der Umbau von Knotenpunkten zu Kreisverkehren. Auch klassische Aus- und Neubaumaßnahmen von Gemeinde- und Kreisstraßen, die in diesem Jahr begonnen werden sollen, sind förderfähig. Seit 2014 können auch Lärmschutzmaßnahmen an kommunalen Straßen bezuschusst werden.

Fördermittel aus dem LGVFG gibt es auch für ÖPNV- und Radverkehrsmaßnahmen. Hierüber wird aber getrennt entschieden.