Maßnahmen sind hart, aber notwendig

30.10.20 –

Zu den ab Montag, 2.11., geltenden strengeren Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Landtagsabgeordneter Thomas Hentschel (GRÜNE):

„Die neu beschlossenen Maßnahmen sind hart. Sie schränken unser Alltagsleben ein, sie bedeuten für Gewerbetreibende aus der Kulturbranche, der Gastronomie und dem Hotelgewerbe und aus weiteren Branchen erneut eine große wirtschaftliche Belastung. Nichtsdestotrotz sind die Maßnahmen notwendig, um ein unkontrolliertes Ausbreiten des Corona-Virus, eine Überlastung der Krankenhäuser und damit einer starken Zunahme von Todesfällen durch Covid-19 zu verhindern. Wir werden alles dafür tun, dass die wirtschaftlichen Schäden so gut es geht begrenzt werden, im Zentrum steht jedoch der Schutz von Gesundheit und Leben aller. Ich hoffe, dass sich die in Aussicht gestellten Finanzhilfen des Bundes am Beispiel der Finanzhilfen in Baden-Württemberg vom Frühjahr 2020 orientieren. Wir haben während des ersten Lockdowns schnelle und unbürokratische Finanzhilfen gewährt“ so Thomas Hentschel.

Ausgleich für Steuerausfälle der Kommunen

„Auch die Kommunen im Land werden finanziell unterstützt. Die Gemeinden im Landkreis Rastatt erhalten corona-bedingte Mindereinnahmen aus der Gewerbesteuer Kompensationsmittel in Höhe von insgesamt knapp 35 Millionen Euro. Das Land Baden-Württemberg lässt die Gemeinden also nicht im Regen stehen“ so Hentschel.

„Die zweite Welle der Corona-Pandemie rollt. Jetzt liegt es an uns, dass wir sie gemeinsam brechen und die Lage nicht außer Kontrolle gerät. Jede und jeder von uns wird sich einschränken müssen. Bitte helfen Sie mit, zum Wohle aller!“

 

Erklärvideos zur Kommunalwahl und Europawahl

Zur Kommunalwahl und Europawahl am 9. Juni 2024 hat das Land Erklärvideos in Leichter Sprache und Gebärdensprache veröffentlicht. Dies soll insbesondere Menschen mit Behinderungen darin bestärken, ihr aktives Wahlrecht zu nutzen.

Weitere Informationen finden Sie hier

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