Menü
15.01.21 –
Die beiden Landtagsabgeordneten Thomas Hentschel und Hans-Peter Behrens (GRÜNE) haben kein Verständnis für die Schnee-Spaß-Demo am Samstag in Untersmatt im Nordschwarzwald. „Gerade jetzt, wo das Personal der Intensivstationen überlastet ist und sehr viele Menschen – trotz enormer Belastungen - solidarisch die Maßnahmen zur Ansteckungsvermeidung mittragen, ist diese Demonstration völlig deplatziert, mit der die Gefahren der Pandemie relativiert werden,“ teilen beiden Abgeordneten in einer Pressemitteilung mit.
Dies gilt insbesondere für die Einzelhändler, Gastronomen, Dienstleister und Kulturbetriebe, die durch die Maßnahmen massiv betroffen sind und auf eine baldige Verbesserung der Situation hofften. „Wir haben viele Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern, die sogar ein Demonstrationsverbot fordern, weil sie diese unsolidarische, menschenfeindliche Aktion nicht nachvollziehen können.“ ergänzen die Abgeordneten und führen weiter aus: „Auch wenn es uns selbst nicht gefällt, ist es aufgrund der Gesamtlage notwendig, die harten Maßnahmen durchzuführen, bis die Infektionszahlen niedriger werden und die Impfungen das Erkrankungsrisiko reduzieren.“
Leider gäbe es zusätzlichen Druck durch die neuen Virus-Varianten, die sich offensichtlich deutlich schneller verbreiten. Die Maßnahmen selbst seien notwendig, weil sich das Virus schon bei einfachen Kontakten überträgt und nur Kontaktbeschränkungen damit zur Eindämmung erfolgversprechend sind.
Behrens und Hentschel fordern die Initiatoren der Demo auf, sich solidarisch mit Ihren Mitmenschen zu zeigen und die Demo abzusagen
Bürgergeld soll den Menschen ein Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können.
Das Bürgergeld war noch nicht am Start, als bereits viele Falschinformationen verbreitet wurden. Damit wird die Akzeptanz unseres Sozialstaates beschädigt. Die Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist falsch. Gründe, warum Menschen langzeitarbeitslos sind, sind vielfältig und die unterschiedlichen Bezugsgruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Auf meine Einladung kommt die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke nach Rastatt.
In der Podiumsdiskussion „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ möchte die Arbeitsmarktpolitikerin mit kursierenden Falschbehauptungen aufräumen, Regelungen aufzeigen und vor allem Fakten benennen.
Die Veranstaltung findet statt
am Freitag, 22. November 2024,
um 18.30 Uhr
im Rossi-Haus, Herrenstraße 13,
in Rastatt.
Alle Interessierten sind herzlich willkommen und wir freuen uns auf einen regen Austausch.
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]