BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

02.03.21 –

Die beiden GRÜNEN-Landtagsabgeordneten Thomas Hentschel (Wahlkreis Rastatt) und Hans-Peter Behrens (Wahlkreis Baden-Baden) möchten die Grenze zum Nachbarland Frankreich möglichst offen halten und die Pandemie weiter eindämmen. Dazu erklären beide Abgeordnete:

„Die Grenze zu unseren Nachbarn in Frankreich darf nicht wie im Frühjahr 2020 wieder komplett geschlossen werden. Das hat nicht nur die Wirtschaft, sondern vor allem die Menschen und die deutsch-französische Freundschaft schwer belastet. Gleichzeitig müssen wir die Corona-Pandemie weiter eindämmen. Eine mögliche dritte Welle gilt es zu verhindern, die Ausbreitung der Corona-Mutationen zu verlangsamen“ so die beiden Abgeordneten Hentschel und Behrens.

Auf diesbezügliche Nachfrage der beiden Abgeordneten traf bereits letzte Woche eine Antwort von Minister Lucha ein. Darin stellt der Gesundheitsminister klar, dass für die Gesundheitsämter der Landkreise Muster-Allgemeinverfügungen erstellt wurden, um schnell und zielgenau auf die Infektionslage vor Ort reagieren zu können. Für Grenzpendler*innen ist eine zweimalige Testpflicht pro Woche vorgesehen, der Test kann auch in Baden-Württemberg vorgenommen werden.

„Dadurch soll einerseits der Infektionsschutz gewährleistet und andererseits eine akzeptable Durchlässigkeit der Grenze erreicht werden. Die Testkapazitäten sind bereits heute vorhanden“ so Hentschel und Behrens abschließend.