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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Thomas Hentschel MdL
Tagung: Haftvermeidung und Haftverkürzung
23.07.18 –
Das Positionspapier des Netzwerks der Straffälligenhilfe Baden-Württemberg zur Verkürzung der Ersatz- und Untersuchungshaftzeiten war Grundlage der Podiumsdiskussion. Unterschiedliche Möglichkeiten der Haftvermeidung wurden diskutiert wie z.B. eine Restaussetzung einer auch bereits begonnenen Ersatzfreiheitsstrafe durch soziale Arbeit könnte ermöglicht werden. Vor Haftantritt könnte durch unmittelbare Ansprache durch einen Sozialarbeiter über die Möglichkeiten einer Ersatzfreiheitsstrafe durch soziale Arbeit informiert werden. Das Angebot einer Schuldnerberatung zur Vermittlung eines Ratenzahlungsvergleichs bei drohender Ersatzfreiheitsstrafe. Es soll frühzeitiger und umfangreicher durch direkte Ansprache über das Programm „Schwitzen statt Sitzen“ unterrichtet werden. Die Unterbringung bei freien Trägern könnte ausgebaut werden.
Podiumsdiskussion
Bürgergeld
Bürgergeld soll den Menschen ein Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können.
Das Bürgergeld war noch nicht am Start, als bereits viele Falschinformationen verbreitet wurden. Damit wird die Akzeptanz unseres Sozialstaates beschädigt. Die Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist falsch. Gründe, warum Menschen langzeitarbeitslos sind, sind vielfältig und die unterschiedlichen Bezugsgruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Auf meine Einladung kommt die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke nach Rastatt.
In der Podiumsdiskussion „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ möchte die Arbeitsmarktpolitikerin mit kursierenden Falschbehauptungen aufräumen, Regelungen aufzeigen und vor allem Fakten benennen.
Die Veranstaltung findet statt
am Freitag, 22. November 2024,
um 18.30 Uhr
im Rossi-Haus, Herrenstraße 13,
in Rastatt.
Alle Interessierten sind herzlich willkommen und wir freuen uns auf einen regen Austausch.
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