Reise des Verkehrsauschusses nach Skandinanvien

27.03.24 –

Unsere Reise als Verkehrsausschuss ging zuerst nach Oslo, um dort über die Mobilitätswende zu sprechen. Mit auf unserer Reise war auch Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer.

Norwegen ist Vorreiter bei der Umsetzung der Mobilitätswende. Der erste Termin der Ausschussreise führte direkt in das Rathaus von Oslo. Dabei haben wir die Bürgermeisterin Anne Lindboe getroffen und uns im Nachgang mit Sture Portvik, der bei der Stadt für Elektromobilität zuständig ist, ausgetauscht. Um die Verkehrswende in Oslo zu schaffen, wurde unter anderem der Kauf von E-Autos hoch bezuschusst, des Weiteren bekamen E-Autos im Straßenverkehr einige Privilegien, wie kostenloses Parken oder das Nutzen der Busspur. Gleichzeitig werden auch Verbote genutzt, um die Verkehrswende zu meistern. Zum Beispiel müssen alle Lieferungen nach Oslo ab dem kommenden Jahr mit CO2 neutralen Fahrzeugen erfolgen. Außerdem wurden auch 80.000 private Ladepunkte mitfinanziert, um möglichst viele Lademöglichkeiten zu Hause zu unterstützen. Laut Sture Portvik waren 2023 über 90 Prozent der neu zugelassenen Fahrzeuge in Oslo Elektrofahrzeuge. Insgesamt liegt die der Anteil von E-Fahrzeugen nun bei 40 Prozent in Oslo.

Am Nachmittag des ersten Tages stand ein Unternehmensbesuch bei Sporveien Trikken AS auf dem Programm. Sporveien ist die Straßenbahngesellschaft, die das Straßenbahnsystem in Oslo betreibt. Dort konnten wir uns zu den Themen autofreie Stadt, Barrierefreiheit, Digitalisierung auseinandersetzen.

Diese Reise des Verkehrsausschusses begann am 18. März 2024 in Oslo und endete am 22. März 2024 in Stockholm.

Weitere Informationen zum Besuch in Oslo finden sie HIER

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Podiumsdiskussion

Bürgergeld

Bürgergeld soll den Menschen ein Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können.

Das Bürgergeld war noch nicht am Start, als bereits viele Falschinformationen verbreitet wurden. Damit wird die Akzeptanz unseres Sozialstaates beschädigt. Die Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist falsch. Gründe, warum Menschen langzeitarbeitslos sind, sind vielfältig und die unterschiedlichen Bezugsgruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Auf meine Einladung kommt die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke nach Rastatt.

In der Podiumsdiskussion „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ möchte die Arbeitsmarktpolitikerin mit kursierenden Falschbehauptungen aufräumen, Regelungen aufzeigen und vor allem Fakten benennen.

Die Veranstaltung findet statt

am Freitag, 22. November 2024,

um 18.30 Uhr 

im Rossi-Haus, Herrenstraße 13,

in Rastatt.

Alle Interessierten sind herzlich willkommen und wir freuen uns auf einen regen Austausch.

 

 

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