Landesregierung bezuschusst Bahnübergang (Baulandstraße)
20.04.18 –
Das Land unterstützt die Ertüchtigung der Sicherheitstechnik am Bahnübergang K 3716 (Baulandstraße) mit insgesamt 325.000 Euro, teilt der Landtagsabgeordnete der Grünen, Thomas Hentschel mit. „Das Land kommt seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt bei Projekten, die sowohl Verkehrssicherheit als auch die Lebensqualität der Anwohner erhöhen“, erklärt Hentschel.
Neben den Mitteln, die die Kommunen aus dem Finanzausgleich pauschal vom Land für ihre Verkehrsinfrastruktur erhalten, gibt es für bestimmte Maßnahmen Fördermöglichkeiten nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Es handelt sich dabei um Mittel des Bundes, die das Land verteilt. In diesem Jahr stehen 100 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung.
Gefördert werden vor allem Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, wie durch das Beseitigen oder wie etwa in Rastatt durch die Sicherung von Bahnübergängen. Gefördert werden auch Maßnahmen, die Verkehrsverhältnisse verbessern oder Lärmschutzmaßnahmen. Fördermittel aus dem LGVFG gibt es auch für ÖPNV- und Radverkehrsmaßnahmen. Hierüber wird aber getrennt entschieden.
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