KI in der Justiz
04.02.24 –
Am 1. Februar 2024 war Künstliche Intelligenz (KI) in der Justiz Thema im Landtag. Der Einsatz von KI ist besonders durch Systeme wie ChatGPT bekannt. In Baden-Württemberg unterstützt KI jedoch auch die Justiz z.B. durch das Sortieren von Akten bei Massenverfahren wie das System OLGA am OLG Stuttgart. Mit diesem Einsatz waren wir bundesweit die Ersten. Durch eine solche Unterstützung werden die Richter und Richterinnen deutlich entlastet, um so mehr Fokus auf die eigentliche Arbeit - der Rechtsfortbildung - setzen zu können. Entscheidend bleibt dabei stets, dass am Ende die Richterin oder der Richter entscheidet. Um die Justiz auch mithilfe von KI für die Zukunft fit zu machen, investieren wir mit den 20 der insgesamt 22 Millionen Euro vom Bund dafür zur Verfügung gestellten Mittel in die Entwicklung von KI in diesem Bereich.
Dabei ist es jedoch relevant, nicht die Risiken von KI außer Acht zu lassen: „In der Justiz steht einer unkontrollierten Übernahme der Verfahren durch Rechner der Grundsatz des gesetzlichen Richters entgegen, der einen Menschen meint, und nicht eine Maschine. Das muss gewährleistet bleiben. Für uns gilt: Das Verfahren muss sich an den Menschen orientieren und nicht der Mensch an der Elektronik!“
Infoveranstaltung mit Prof. Dr. Tom Krebs
Wirtschaftspolitische Einordnung aktueller Herausforderungen
Wir laden Sie herzlich zu einer Infoveranstaltung mit Prof. Dr. Tom Krebs ein, organisiert von den Landtagsabgeordneten Norbert Knopf, Fadime Tuncer und Thomas Hentschel. Ziel der Veranstaltung ist es, eine fundierte wirtschaftspolitische Einordnung aktueller Herausforderungen zu erhalten und über Handlungsmöglichkeiten ins Gespräch zu kommen.
Datum: Mittwoch, 21. Mai 2025
Uhrzeit: 18:30 – ca. 20:00 Uhr
Ort: Haus der Abgeordneten, Konrad-Adenauer-Str. 12, 70173 Stuttgart; Raum AK-Nord O2.13
Eine digitale Zuschaltung ist via Webex möglich.
Über Prof. Dr. Tom Krebs:
Prof. Dr. Tom Krebs ist Professor für Makroökonomik an der Universität Mannheim. Nach seinem Studium in den USA lehrte er unter anderem an der Columbia University, der Brown University sowie an der Universität Bonn. In seiner Forschung beschäftigt er sich mit den Themen wirtschaftliche Ungleichheit, Arbeitsmärkte, Konjunkturpolitik und Investitionen in die öffentliche Infrastruktur.
Neben seiner wissenschaftlichen Tätigkeit ist Prof. Krebs wissenschaftliches Mitglied der Mindestlohnkommission und berät regelmäßig politische Institutionen. Mit Publikationen wie dem Artikel „Ein Fair New Deal für Deutschland“ und seinem Buch „Fehldiagnose: Wie Ökonomen die Wirtschaft ruinieren und die Gesellschaft spalten“ eröffnet er neue Perspektiven jenseits der gängigen Wirtschaftsdoktrin. Darin zeigt er konkrete Wege auf, wie wirtschaftliche Entwicklung, soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit miteinander verbunden werden können – und plädiert für eine Wirtschaftspolitik, die den Menschen und nicht nur den Markt in den Mittelpunkt stellt.
Rückmeldung zur Teilnahme
Bei Interesse an der Veranstaltung melden Sie sich bitte über unser Anmeldeformular an. Die Anmeldung erfolgt über folgenden Link: https://nextcloud.fraktion-bw.verdigado.net/index.php/apps/polls/s/bRRdeNxc. Die WebEx Zugangsdaten werden rechtzeitig vor dem Termin verschickt.
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Knopf, MdL
Fadime Tuncer, MdL
Thomas Hentschel, MdL
