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11.04.24 –
Kernaussagen zur aktuellen Debatte vom 10. April 2024 von Thomas Hentschel:
Die aktuelle Debatte im Landtag drehte sich um den Klimaschutz mit erneuerbaren Kraftstoffen. Um einen wirksamen Klimaschutz zu garantieren, muss das Verbrenner-Aus konsequent durchgesetzt werden. Eine Diskussion um einen erneuten Ausstieg aus dem Verbrenner-Ausstieg ist dabei nicht zielführend. Einige Kernpunkte gegen solchen Ausstieg aus dem Ausstieg sind hier zusammengefasst:
Die Herstellung synthetischer Kraftstoffe benötigt die fünffache Energiemenge wie ein Elektrofahrzeug beim Direktbetrieb. Deshalb wird sich die Technologie mit direkter Stromnutzung ohne Umwandlungsverluste im Individualverkehr durchsetzen und in naher Zukunft auch die preiswertere sein. Mit einer erneuten Diskussion um das Verbrenner-Aus wird der Industrie in Deutschland lediglich aufgezwungen, den bisherigen Doppelweg zwischen Verbrenner und Elektromobilität weiter zu gehen und doppelt zu investieren, während die chinesische Industrie sich auf eine einzige Technik konzentrieren kann.
Für einige Fortbewegungsmöglichkeiten, vor allem im Luftverkehr, brauchen wir alle Technologien, um die Klimaziele zu erreichen. Auch Brennstoffzellenantriebe und synthetische Kraftstoffe, strombasiert mit erneuerbaren Energien hergestellt, werden hier zum Einsatz kommen müssen. Deshalb haben wir mit den Roadmaps für Wasserstoff der Umweltministerin Thekla Walker und für E-Fuels des Verkehrsministers Winfried Herrmann schon seit vielen Jahren das ganze Themenspektrum klimaverträglicher Antriebe abgedeckt. Jedoch können wir es uns nicht leisten, E-Fuels für Anwendungen herzustellen, für die es deutlich effizientere Alternativen gibt. Klimaschutz braucht eine schnelle Antriebswende, und die gelingt nur mit verfügbaren und effizienten Technologien. Im Pkw ist und bleibt das der Batterieantrieb.
Bürgergeld soll den Menschen ein Existenzminimum sichern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken können.
Das Bürgergeld war noch nicht am Start, als bereits viele Falschinformationen verbreitet wurden. Damit wird die Akzeptanz unseres Sozialstaates beschädigt. Die Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist falsch. Gründe, warum Menschen langzeitarbeitslos sind, sind vielfältig und die unterschiedlichen Bezugsgruppen sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Auf meine Einladung kommt die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke nach Rastatt.
In der Podiumsdiskussion „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ möchte die Arbeitsmarktpolitikerin mit kursierenden Falschbehauptungen aufräumen, Regelungen aufzeigen und vor allem Fakten benennen.
Die Veranstaltung findet statt
am Freitag, 22. November 2024,
um 18.30 Uhr
im Rossi-Haus, Herrenstraße 13,
in Rastatt.
Alle Interessierten sind herzlich willkommen und wir freuen uns auf einen regen Austausch.
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