28.11.18 –
Treffen von Bürgerinitiativen im Landtag
Überall im Land wehren sich Bürgerinitiativen gegen Flächenversiegelungen, die sie zu verhindern oder einzudämmen versuchen. Bei den Abgeordneten der Grünen stießen die rund 30 Vertreter der Bürgerinitiativen auf großes Interesse. Initiiert worden war die Vernetzung ursprünglich von der BI Hau und Holzwiese in Horb, die sich, wie viele andere, gegen ein geplantes Gewerbegebiet wehrt, wovon sich Thomas Hentschel bereits bei einem Vor-Ort-Termin im April dieses Jahres ein Bild machen konnte.
Neben Thomas Hentschel diskutierten der Grünen-Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz, die Grünen-Abgeordneten Bettina Lisbach und Vize-Fraktionschef Daniel Lede Abal sowie Stefan Frey vom Landesnaturschutzverbund Baden-Württemberg. Andreas Schwarz ermunterte die Bürgerinitiativen, auf politischer Ebene Einfluss zu nehmen. So könnten sie beispielsweise Anregungen zur Novellierung der Landesbauordnung direkt beim Wirtschaftsministerium einreichen.
Ein wichtiger Punkt in der großen Runde war eine Erfahrung, die viele Bürgerinitiativen machen: der Frust über die Kommunikation mit den kommunalen Verwaltungen, das ewige unbequem-Sein. Auch hier trafen die Bürgerinitiativen auf „offene Ohren“. Die Grünen, so Daniel Lede Abal, suchten nach Wegen, die Entfremdung zwischen Bürgern und Verwaltung zu vermeiden.
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden [...]
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]