
17.06.24 –
Am 11. und 12. Juni 2024 haben in Stuttgart die 5. IFG Days stattgefunden. Die Veranstaltung wird vom Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg durchgeführt, nun zum ersten Mal von Dr. Tobias Keber.
Worum geht es bei der Informationsfreiheit?
Es geht um den Anspruch der Bürger*innen auf Informationen aus Behörden und anderen öffentlich-rechtlichen Stellen und wie sie diese erhalten können.
Baden-Württemberg hat zwar seit Ende 2015 ein Informationsfreiheitsgesetz (LIFG) nach dem auf Antrag die gewünschten Informationen der Bürgerin/dem Bürger bereit gestellt werden (können) – z. T. gegen Gebühren – aber ein Transparenzgesetz wie in anderen Bundesländern, das die proaktive (und kostenlose) Bereitstellung von Informationen vorsieht, steht noch aus.
Auf dem Podium am Ende der 5. IFG Days haben wir politisch darüber diskutiert, bis wann ein Transparenzgesetz in Baden-Württemberg erwartet werden kann. Einigkeit bestand zwischen allen Beteiligten, dass eine Modernisierung des LIFG dringend angezeigt ist.
Nur braucht es dabei noch eine Reihe von Vorarbeiten.
Ich werde mich weiterhin für die Einführung eines Transparenzgesetzes einsetzen, das den Namen verdient.
Ich lade herzlich ein zur Lesung aus der Biografie
„Cem Özdemir: Brücken bauen“ mit Johanna Henkel-Waidhofer und Peter Henkel
am Freitag, 27. Februar 2026, um 19 Uhr im Rossi-Haus in der -Herrenstraße 13, Rastatt.
Cem Özdemir sagt von sich selbst, dass sein Spezialgebiet das „Brücken bauen“ sei. Und so steht seine Biografie für Dialog, Zusammenhalt und den respektvollen Austausch in einer vielfältigen Gesellschaft.
Die Lesung greift zentrale Gedanken des Buches ä auf und lädt dazu ein, über demokratische Werte, gesellschaftlichen Zusammenhalt und politische Verantwortung ins Gespräch zu kommen. Das Buch ist ein Stück analytische Zeitgeschichte und eine Einladung, Cem Özdemir zu entdecken: als Politiker, als Grenzgänger, als Brückenbauer.
Das politisch erfahrene Autorenpaar Johanna Henkel-Waidhofer und Peter Henkel wird uns Einblicke in seinen Schreibprozess geben. Mit viel Humor und Offenheit berichten sie von der Recherche, den Herausforderungen der Zusammenarbeit – gespickt mit persönlichen Anekdoten.
Alle Interessierten sind herzlich willkommen.
Zur besseren Planung bitten wir um Anmeldung unter
thomas.hentschel.wk@gruene.landtag-bw.de
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