10.08.21 –
Mit ihrem gemeinsamen Brief an Verkehrsminister Hermann zur Querspange L78b Rastatt-Münchfeld baten die Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Becker (CDU),Thomas Hentschel (Grüne) und Jonas Weber (SPD) im Juni um konkrete Aussagen zum Zeitplan der Maßnahme. Da das Planfeststellungsverfahren bereits mehrfach verschoben wurde, die Maßnahme aber bereits 2018 aufgrund der Dringlichkeit nachträglich in den „Maßnahmeplan Landesstraßen“ aufgenommen wurde, sei es jetzt an der Zeit, den Anwohnerinnen und Anwohnern endlich verlässliche Zeitpläne mitzuteilen, so der Tenor der Abgeordneten.
Zur Einreichung der Planfeststellungsunterlagen ist eine Umweltverträglichkeitsstudie notwendig, deren Ergebnis im Oktober dieses Jahres vorliegen soll, so die Auskunft des Verkehrsministers. Mit dem Abschluss werde im November 2021 gerechnet.
Fünf Varianten stehen zum Vergleich. Diese sind unter dem Ergebnis der Umweltverträglichkeitsstudie zu prüfen, woraus sich die Festlegung auf eine Vorzugsvariante ergibt, die dann dem Verkehrsministerium zur Genehmigung vorgelegt wird. Laut Ministerium werde der Beginn des Panfeststellungsverfahren 2023 sein, so hatte es Jonas Weber in der Antwort auf seine Kleine Anfrage erfahren.
„Wir hoffen sehr, dass die Variantenprüfung zügig erfolgt, damit das Planfeststellungsverfahren auch wirklich 2023 starten kann“, drücken die drei Abgeordneten ihre Hoffnung aus.
Dasselbe gelte dann für das Planfeststellungsverfahren. Auch hier müssen alle an einem Strang ziehen, damit das Verfahren nicht unnötig verzögert wird und wie vorgesehen 2025 mit den Baumaßnahmen begonnen werden kann.
Mittwoch, 11. Februar 2026, um 18:30 Uhr
im Naturfreundehaus, Brufertstrasse 3 in Rastatt.
Auf dem Podium:
MdB Zoe Mayer, Sprecherin für Tierschutz der Grünen Bundestagsfraktion, spricht über politische Herausforderungen und notwendige Veränderungen im Tierschutz.
Timo Franke, veganer Profikoch, zeigt auf wie vielseitig und genussvoll pflanzliche Küche sein kann – ganz ohne Dogmatismus.
Millionen Tiere leiden täglich in der industriellen Tierhaltung. Eine der wirksamsten Möglichkeiten, diesem Leid zu begegnen, liegt in der bewussten Umstellung unserer Ernährung indem wir tierische Produkte reduzieren oder ganz auf sie verzichten, hin zu Bio-Lebensmitteln und pflanzlichen Alternativen. Bei immer mehr Menschen wächst der Wunsch nach einer Ernährungsweise, die einen konkreten Beitrag zum Tierschutz leistet. Doch was bedeutet das im Alltag? Welche politischen Weichen müssen gestellt werden? Und wie kann eine vegetarische oder vegane Ernährung nicht nur ethisch sondern auch genussvoll gelingen?
Gemeinsam möchten wir über Verantwortung diskutieren – gegenüber Tieren, unserer Umwelt und unserer eigenen Gesundheit – und darüber, wie persönliches Handeln und politische Entscheidungen ineinandergreifen.
Um Anmeldung wird gebeten unter
thomas.hentschel.wk@gruene.landtag-bw.de
Ich lade herzlich ein:
Gisela Erler, baden-württembergische Staatsrätin für Bürgerbeteiligung a.D. liest aus ihrem Buch:
„Demokratie in schwierigen Zeiten“
Montag, 9. Februar 2026, 19 Uhr, Rossi-Haus, Herrenstraße 13, Rastatt.
Aufgrund ihrer eigenen Biografie und ihren vielfältigen Erfahrungen beschäftigt sich Gisela Erler in ihrem Buch mit der Frage, wie unsere Demokratie den aktuellen weltpolitischen Stürmen trotzt, wie der Populismus in Schach gehalten werden kann und vor allem, wie sich Bürgerinnen und Bürger konkret zum Wohle aller einmischen können.
Gisela Erler war von 2011 bis 2021 Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung mit Stimmrecht im baden-württembergischen Kabinett. Im Auftrag von Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sie die grüne „Politik des Gehörtwerdens“ inhaltlich entwickelt und gestaltet. Sie hat großen Anteil daran, dass Baden-Württemberg heute das Musterland der Bürgerbeteiligung in Europa ist.
Nach der Lesung ist Zeit für Fragen und Austausch. Zudem signiert Gisela Erler gern Exemplare ihres Buches.
Um Anmeldung wird gebeten unter: thomas.hentschel.wk@gruene.landtag-bw.de
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