BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Thomas Hentschel MdL

Mobilität in Teamwork

07.06.21 –

Das von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer 2019 gegründete Bündnis für moderne Mobilität von Bund, Ländern und Kommunen hat bei seinem dritten High-Level-Treffen einen Ergebnisbericht zu seiner bisherigen Arbeit vorgelegt. Für weniger Emission im städtischen Lieferverkehr stellte Minister Scheuer einen Leitfaden für den Einsatz von Lastenrädern in der City-Logistik vor.

Wichtige Ergebnisse des Bündnisses (Auswahl)
BMVI, Länder und Kommunen haben - gemeinsam bzw. in Ihrer jeweiligen Zuständigkeit - folgende Maßnahmen umgesetzt:

  • Einen Pakt für Verkehrssicherheit geschlossen - für ein noch enger koordiniertes Vorgehen. Das Kabinett hat zudem am 2. Juni das vom BMVI überarbeitete Verkehrssicherheitsprogramm 2021-2030 beschlossen.
  • Die Mittel für den Nahverkehr (ÖPNV) für die kommenden Jahre massiv aufgestockt und die Förderung verbessert: neue Fördertatbestände, geringere Mindestvorhabengröße, höhere Fördersätze. Zudem haben Bund und Länder den ÖPNV während Corona durch Milliardenunterstützung zuverlässig am Laufen gehalten.
  • Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) novelliert. Sie schützt nun insbesondere Radfahrende noch besser. Der Bußgeldkatalog wird auf Basis eines mit den Ländern erzielten Kompromisses überarbeitet.
  • Im breiten Dialog den Nationalen Radverkehrsplan 3.0 aufgelegt - für lückenlose Radverkehrsnetze und mehr Verkehrssicherheit. Ein neues Förderprogramm "Stadt und Land" des BMVI sorgt für Radwege, Fahrradparkplätze, Fahrradbrücken und Unterführungen.
  • Das Straßenverkehrsgesetz ergänzt: Die Länder können nun eigene Gebührenordnungen für Bewohnerparkausweise erlassen und gemeinsam mit den Kommunen die beste Lösung vor Ort finden.
  • Mit der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes und dem Datenraum Mobilität eine wichtige Grundlage zur Digitalisierung und Vernetzung des Verkehrs, vor allem für die Bereitstellung von Mobilitätsdaten.
  • Das BMVI hat einen Masterplan Ladeinfrastruktur aufgelegt, eine Nationale Leitstelle Elektromobilität gegründet und aufgebaut - mit einem Flächen- und einem StandortTOOL - und fördert massiv den Aufbau der Ladeinfrastruktur.
  • Das BMVI hat einen Leitfaden für Lastenradtransporte in der City-Logistik vorgelegt. Wo wenig Platz zum Parken von Transportern ist, können Lastenräder in Verbindung mit Mikro-Hubs helfen.

Den Leitfaden Lastenräder in der City-Logistik finden Sie hier

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Veganismus vs. Fleischliebe

Zeigt her eure Teller

Mittwoch, 11. Februar 2026, um 18:30 Uhr

im Naturfreundehaus, Brufertstrasse 3 in Rastatt.

Auf dem Podium:

MdB Zoe Mayer, Sprecherin für Tierschutz der Grünen Bundestagsfraktion, spricht über politische Herausforderungen und notwendige Veränderungen im Tierschutz.

Timo Franke, veganer Profikoch, zeigt auf wie vielseitig und genussvoll pflanzliche Küche sein kann – ganz ohne Dogmatismus.

 

Millionen Tiere leiden täglich in der industriellen Tierhaltung. Eine der wirksamsten Möglichkeiten, diesem Leid zu begegnen, liegt in der bewussten Umstellung unserer Ernährung indem wir tierische Produkte reduzieren oder ganz auf sie verzichten, hin zu Bio-Lebensmitteln und pflanzlichen Alternativen. Bei  immer mehr Menschen wächst der Wunsch nach einer Ernährungsweise, die einen konkreten Beitrag zum Tierschutz leistet. Doch was bedeutet das im Alltag? Welche politischen Weichen müssen gestellt werden? Und wie kann eine vegetarische oder vegane Ernährung nicht nur ethisch sondern auch genussvoll gelingen?

Gemeinsam möchten wir über Verantwortung diskutieren – gegenüber Tieren, unserer Umwelt und unserer eigenen Gesundheit – und darüber, wie persönliches Handeln und politische Entscheidungen ineinandergreifen.

Um Anmeldung wird gebeten unter 

thomas.hentschel.wk@remove-this.gruene.landtag-bw.de

 

 

Gisela Erler liest aus ihrem Buch

Demokratie in stürmischen Zeiten

Ich lade herzlich ein:

Gisela Erler, baden-württembergische Staatsrätin für Bürgerbeteiligung a.D.  liest aus ihrem Buch:

„Demokratie in schwierigen Zeiten“ 

Montag, 9. Februar 2026, 19 Uhr, Rossi-Haus, Herrenstraße 13, Rastatt.

Aufgrund ihrer eigenen Biografie und ihren vielfältigen Erfahrungen beschäftigt sich Gisela Erler in ihrem Buch mit der Frage, wie unsere Demokratie den aktuellen weltpolitischen Stürmen trotzt, wie der Populismus in Schach gehalten werden kann und vor allem, wie sich Bürgerinnen und Bürger konkret zum Wohle aller einmischen können.

Gisela Erler war von 2011 bis 2021 Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung mit Stimmrecht im baden-württembergischen Kabinett. Im Auftrag von Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sie die grüne „Politik des Gehörtwerdens“ inhaltlich entwickelt und gestaltet. Sie hat großen Anteil daran, dass Baden-Württemberg heute das Musterland der Bürgerbeteiligung in Europa ist.

Nach der Lesung ist Zeit für Fragen und Austausch. Zudem signiert Gisela Erler gern Exemplare ihres Buches.

Um Anmeldung wird gebeten unter:  thomas.hentschel.wk@remove-this.gruene.landtag-bw.de

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