25.04.22 –
Elektromobilität attraktiv machen: das ist das Ziel des Elektromobilitätsgesetzes (EmoG). Es ermöglicht Kommunen, Vorteile für E-Fahrzeuge einzurichten, etwa kostenfreies Parken oder Sonderspuren. Der neue Umsetzungsleitfaden der NOW GmbH und des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) erklärt praxisnah, wie Kommunen die Instrumente des EmoG rechtssicher umsetzen können.
Seit 2015 ist das Elektromobilitätsgesetz in Kraft. Es gibt Kommunen die nötige Rechtssicherheit bei der Einrichtung von Bevorrechtigungen von E-Fahrzeugen. Ziel ist, die Nutzung lokal emissionsfreier Antriebe zu fördern und damit zur Erreichung der Klimaziele beizutragen. Kommunen, die die Instrumente des EmoG nutzen, verzeichnen höhere Zulassungsraten von E-Fahrzeugen – das zeigen die Ergebnisse der Kommunenbefragung, die die NOW GmbH alle drei Jahre im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums durchführt.
Der neue Leitfaden der NOW GmbH, der in Kooperation mit e-mobil BW, Noerr und dem Institut Stadt|Mobilität|Energie (ISME) entstanden ist, zeigt auf, welche Instrumente das EmoG bietet und wie diese zu nutzen sind. Themen sind, unter anderem, die Parkgebührenbefreiung an öffentlichen Ladepunkten, die Bereitstellung von öffentlichem Parkraum ausschließlich für Fahrzeuge mit E-Kennzeichen, besondere Zufahrts- oder Durchfahrtsbevorrechtigungen und die Freigabe von Sonderspuren.
Weiterführende Informationen und den Link zum Leitfaden finden Sie hier
Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Interessierte,
auf meine Einladung wird uns
am Mittwoch, 10. September 2025
die baden-württembergische Umweltministerin Thekla Walker in Wahlkreis Rastatt besuchen.
Ich lade herzlich ein zur Veranstaltung
„Biodiversität: Lassen sich Artenvielfalt und Landbewirtschaftung in Einklang bringen?“
Begrüßung und kurze Einführung
- Thomas Hentschel MdL
Artenvielfalt in Baden-Württemberg – Wie schützen? Wie nutzen?
- Ministerin Thekla Walker
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
Pestizide – genehmigt die EU in Endlosschleife?
- Martin Häusling
Mitglied des Europäischen Parlaments und Mitglied im Agrar-, Umwelt- und Gesundheitsausschuss
Anschließend: Podiumsdiskussion
10. September, ab 18:30 im Katholischen Gemeindezentrum,
Karlstraße 18, 76461 Muggensturm
Ich freue mich über Ihr/euer Interesse und Ihr/euer Kommen.
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