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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Thomas Hentschel MdL
Leitfaden zum Elektromibiltätsgesetz
25.04.22 –
Elektromobilität attraktiv machen: das ist das Ziel des Elektromobilitätsgesetzes (EmoG). Es ermöglicht Kommunen, Vorteile für E-Fahrzeuge einzurichten, etwa kostenfreies Parken oder Sonderspuren. Der neue Umsetzungsleitfaden der NOW GmbH und des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) erklärt praxisnah, wie Kommunen die Instrumente des EmoG rechtssicher umsetzen können.
Seit 2015 ist das Elektromobilitätsgesetz in Kraft. Es gibt Kommunen die nötige Rechtssicherheit bei der Einrichtung von Bevorrechtigungen von E-Fahrzeugen. Ziel ist, die Nutzung lokal emissionsfreier Antriebe zu fördern und damit zur Erreichung der Klimaziele beizutragen. Kommunen, die die Instrumente des EmoG nutzen, verzeichnen höhere Zulassungsraten von E-Fahrzeugen – das zeigen die Ergebnisse der Kommunenbefragung, die die NOW GmbH alle drei Jahre im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums durchführt.
Der neue Leitfaden der NOW GmbH, der in Kooperation mit e-mobil BW, Noerr und dem Institut Stadt|Mobilität|Energie (ISME) entstanden ist, zeigt auf, welche Instrumente das EmoG bietet und wie diese zu nutzen sind. Themen sind, unter anderem, die Parkgebührenbefreiung an öffentlichen Ladepunkten, die Bereitstellung von öffentlichem Parkraum ausschließlich für Fahrzeuge mit E-Kennzeichen, besondere Zufahrts- oder Durchfahrtsbevorrechtigungen und die Freigabe von Sonderspuren.
Weiterführende Informationen und den Link zum Leitfaden finden Sie hier
Grünes Kino:
Petra Kelly "ACT NOW!"
Unsere lose Reihe „Grünes Kino“ wird fortgesetzt!
Am Donnerstag, 3. Oktober 2024, 19.45 Uhr zeigen wir in Kooperation mit Ines und Jens Merkel vom Merkur-Film-Center (Beethovenstraße 80, 76571 Gaggenau-Ottenau) den „Petra Kelly – Act Now“ Dokumentarfilm von Doris Metz. Ich freue mich sehr, dass ich nach langer Zeit wieder ein Grünes Kino anbieten kann.
Der Film dokumentiert die politische Wirkungsgeschichte von Petra Kelly (1947-1992) und zeigt ihre herausragende Bedeutung für die Gründung der Grünen Partei und für die internationale Ökologie-, Friedens- und Menschenrechtsbewegung.
Der Film ist sehr aktuell. Viele Probleme von heute haben auch bereits vor 40 Jahren Gesellschaften gespalten und führten u.a. zu rechtsradikalen und rassistischen Angriffen, insbesondere gegen emanzipierte und selbstbewusst kämpfende Frauen, die einen Machtanspruch zeigten für grundlegende Veränderungen.
Petra Kelly wurde im Oktober 1992 von ihrem Lebensgefährten ermordet. Dieser Tod hat ihre nationale und internationale Bedeutung und ihre politische Inspirationskraft lange überschattet. Der neue Dokumentarfilm von Doris Metz macht den Blick frei für die Wirkungsgeschichte von Petra Kelly als einer der weltweit einflussreichsten Frauen in ihrer Zeit und macht ihre Wirkung in der Gegenwart wieder lebendig.
Reservierung und Tickets (10 Euro) gibt es ausschließlich über das Merkur-Film-Center:
Ich freue mich, euch am 3. Oktober in Ottenau zu begrüßen und mit euch im Anschluss an den Film zu diskutieren.
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