BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Thomas Hentschel MdL

Leitfaden zum Elektromibiltätsgesetz

25.04.22 –

Elektromobilität attraktiv machen: das ist das Ziel des Elektromobilitätsgesetzes (EmoG). Es ermöglicht Kommunen, Vorteile für E-Fahrzeuge einzurichten, etwa kostenfreies Parken oder Sonderspuren. Der neue Umsetzungsleitfaden der NOW GmbH  und des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) erklärt praxisnah, wie Kommunen die Instrumente des EmoG rechtssicher umsetzen können.

Seit 2015 ist das Elektromobilitätsgesetz in Kraft. Es gibt Kommunen die nötige Rechtssicherheit bei der Einrichtung von Bevorrechtigungen von E-Fahrzeugen. Ziel ist, die Nutzung lokal emissionsfreier Antriebe zu fördern und damit zur Erreichung der Klimaziele beizutragen. Kommunen, die die Instrumente des EmoG nutzen, verzeichnen höhere Zulassungsraten von E-Fahrzeugen – das zeigen die Ergebnisse der Kommunenbefragung, die die NOW GmbH alle drei Jahre im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums durchführt.

Der neue Leitfaden der NOW GmbH, der in Kooperation mit e-mobil BW, Noerr und dem Institut Stadt|Mobilität|Energie (ISME) entstanden ist, zeigt auf, welche Instrumente das EmoG bietet und wie diese zu nutzen sind. Themen sind, unter anderem, die Parkgebührenbefreiung an öffentlichen Ladepunkten, die Bereitstellung von öffentlichem Parkraum ausschließlich für Fahrzeuge mit E-Kennzeichen, besondere Zufahrts-  oder  Durchfahrtsbevorrechtigungen und die  Freigabe von Sonderspuren.

Weiterführende Informationen und den Link zum Leitfaden finden Sie hier

„Biodiversität: Lassen sich Artenvielfalt und Landbewirtschaftung in Einklang bringen?“

Save the Date!

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Interessierte,

auf meine Einladung wird uns

am Mittwoch, 10. September 2025

die baden-württembergische Umweltministerin Thekla Walker in Wahlkreis Rastatt besuchen.

Ich lade herzlich ein zur Veranstaltung

Biodiversität: Lassen sich Artenvielfalt und Landbewirtschaftung in Einklang bringen?“

 

Begrüßung und kurze Einführung

 - Thomas Hentschel MdL

  

Artenvielfalt in Baden-Württemberg – Wie schützen? Wie nutzen?

 - Ministerin Thekla Walker


 Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg

 

Pestizide – genehmigt die EU in Endlosschleife?

 - Martin Häusling 


Mitglied des Europäischen Parlaments und Mitglied im Agrar-, Umwelt- und Gesundheitsausschuss 


Anschließend: Podiumsdiskussion

 

10. September, ab 18:30 im Katholischen Gemeindezentrum,

Karlstraße 18, 76461 Muggensturm

Ich freue mich über Ihr/euer Interesse und Ihr/euer Kommen.

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