Leitfaden zum Elektromibiltätsgesetz
25.04.22 –
Elektromobilität attraktiv machen: das ist das Ziel des Elektromobilitätsgesetzes (EmoG). Es ermöglicht Kommunen, Vorteile für E-Fahrzeuge einzurichten, etwa kostenfreies Parken oder Sonderspuren. Der neue Umsetzungsleitfaden der NOW GmbH und des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) erklärt praxisnah, wie Kommunen die Instrumente des EmoG rechtssicher umsetzen können.
Seit 2015 ist das Elektromobilitätsgesetz in Kraft. Es gibt Kommunen die nötige Rechtssicherheit bei der Einrichtung von Bevorrechtigungen von E-Fahrzeugen. Ziel ist, die Nutzung lokal emissionsfreier Antriebe zu fördern und damit zur Erreichung der Klimaziele beizutragen. Kommunen, die die Instrumente des EmoG nutzen, verzeichnen höhere Zulassungsraten von E-Fahrzeugen – das zeigen die Ergebnisse der Kommunenbefragung, die die NOW GmbH alle drei Jahre im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums durchführt.
Der neue Leitfaden der NOW GmbH, der in Kooperation mit e-mobil BW, Noerr und dem Institut Stadt|Mobilität|Energie (ISME) entstanden ist, zeigt auf, welche Instrumente das EmoG bietet und wie diese zu nutzen sind. Themen sind, unter anderem, die Parkgebührenbefreiung an öffentlichen Ladepunkten, die Bereitstellung von öffentlichem Parkraum ausschließlich für Fahrzeuge mit E-Kennzeichen, besondere Zufahrts- oder Durchfahrtsbevorrechtigungen und die Freigabe von Sonderspuren.
Weiterführende Informationen und den Link zum Leitfaden finden Sie hier
Infoveranstaltung mit Prof. Dr. Tom Krebs
Wirtschaftspolitische Einordnung aktueller Herausforderungen
Wir laden Sie herzlich zu einer Infoveranstaltung mit Prof. Dr. Tom Krebs ein, organisiert von den Landtagsabgeordneten Norbert Knopf, Fadime Tuncer und Thomas Hentschel. Ziel der Veranstaltung ist es, eine fundierte wirtschaftspolitische Einordnung aktueller Herausforderungen zu erhalten und über Handlungsmöglichkeiten ins Gespräch zu kommen.
Datum: Mittwoch, 21. Mai 2025
Uhrzeit: 18:30 – ca. 20:00 Uhr
Ort: Haus der Abgeordneten, Konrad-Adenauer-Str. 12, 70173 Stuttgart; Raum AK-Nord O2.13
Eine digitale Zuschaltung ist via Webex möglich.
Über Prof. Dr. Tom Krebs:
Prof. Dr. Tom Krebs ist Professor für Makroökonomik an der Universität Mannheim. Nach seinem Studium in den USA lehrte er unter anderem an der Columbia University, der Brown University sowie an der Universität Bonn. In seiner Forschung beschäftigt er sich mit den Themen wirtschaftliche Ungleichheit, Arbeitsmärkte, Konjunkturpolitik und Investitionen in die öffentliche Infrastruktur.
Neben seiner wissenschaftlichen Tätigkeit ist Prof. Krebs wissenschaftliches Mitglied der Mindestlohnkommission und berät regelmäßig politische Institutionen. Mit Publikationen wie dem Artikel „Ein Fair New Deal für Deutschland“ und seinem Buch „Fehldiagnose: Wie Ökonomen die Wirtschaft ruinieren und die Gesellschaft spalten“ eröffnet er neue Perspektiven jenseits der gängigen Wirtschaftsdoktrin. Darin zeigt er konkrete Wege auf, wie wirtschaftliche Entwicklung, soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit miteinander verbunden werden können – und plädiert für eine Wirtschaftspolitik, die den Menschen und nicht nur den Markt in den Mittelpunkt stellt.
Rückmeldung zur Teilnahme
Bei Interesse an der Veranstaltung melden Sie sich bitte über unser Anmeldeformular an. Die Anmeldung erfolgt über folgenden Link: https://nextcloud.fraktion-bw.verdigado.net/index.php/apps/polls/s/bRRdeNxc. Die WebEx Zugangsdaten werden rechtzeitig vor dem Termin verschickt.
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Knopf, MdL
Fadime Tuncer, MdL
Thomas Hentschel, MdL
