BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Thomas Hentschel MdL

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eWayBW: Mehr Information und Beteiligung als gefordert

16.07.20 –

Zur Kritik des SPD-Abgeordneten Weber an der Bürgerbeteiligung beim Projekt eWayBW erklärt Landtagsabgeordneter Thomas Hentschel (GRÜNE):

„Der Kollege Weber müsste eigentlich wissen, dass beim Projekt eWayBW sogar mehr Bürgerbeteiligung durchgeführt wurde, als vom Gesetzgeber verlangt. Das baden-württembergische Verkehrsministerium hat bereits am 11. April 2018 eine Bürgerinformationsveranstaltung in Kuppenheim und am 6. September 2018 eine Bürgerinformationsveranstaltung in Gaggenau durchgeführt. Zuletzt fand am 25. Mai 2020 eine interaktive Online-Informationsveranstaltung statt, die coronabedingt über die Webseite www.eway-bw.de lief. Die Aufzeichnung dieser Veranstaltung ist noch online und für jeden abrufbar. Rein rechtlich wären diese Angebote nicht erforderlich gewesen“ stellt der Grünen-Landtagsabgeordnete Thomas Hentschel klar. Auch im Gemeinderat in Gaggenau wurde ausführlich berichtet und kritische Stimmen zu jedem Zeitpunkt aufgenommen und soweit wie möglich in der weiteren Planung berücksichtigt. „Jetzt zu behaupten, dass eWayBW ein Beispiel für mangelhafte Bürgerbeteiligung sei, ist schon sehr dreist“ so Hentschel.

„Das Projekt als ‚Lieblingsprojekt‘ des Verkehrsministers darzustellen, zeugt ebenfalls von unvollständigem Faktenwissen. Fakt ist, dass ewayBW durch das SPD-geführte Bundesumweltministerium auf den Weg gebracht wurde und auch zum größten Teil aus Fördergeldern dieses Ministeriums finanziert wird“ so Hentschel.

Das Projekt ewayBW geht auf den Klimaaktionsplan 2020 zurück, der bereits Ende 2014 von der schwarz-roten Bundesregierung beschlossen wurde. Das SPD-geführte Bundesumweltministerium hat 2015 ein Förderprogramm zur nachhaltigen Mobilität aufgelegt. Ein Teil dieses Programms ist die Förderung der Oberleitungs-Technik bei LKW. Das baden-württembergische Verkehrsministerium hat sich daraufhin um die Förderung beworben. Am 11. September 2017 wurde durch die damalige SPD-Umweltministerin Hendricks der Förderbescheid übergeben.

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Veganismus vs. Fleischliebe

Zeigt her eure Teller

Mittwoch, 11. Februar 2026, um 18:30 Uhr

im Naturfreundehaus, Brufertstrasse 3 in Rastatt.

Auf dem Podium:

MdB Zoe Mayer, Sprecherin für Tierschutz der Grünen Bundestagsfraktion, spricht über politische Herausforderungen und notwendige Veränderungen im Tierschutz.

Timo Franke, veganer Profikoch, zeigt auf wie vielseitig und genussvoll pflanzliche Küche sein kann – ganz ohne Dogmatismus.

 

Millionen Tiere leiden täglich in der industriellen Tierhaltung. Eine der wirksamsten Möglichkeiten, diesem Leid zu begegnen, liegt in der bewussten Umstellung unserer Ernährung indem wir tierische Produkte reduzieren oder ganz auf sie verzichten, hin zu Bio-Lebensmitteln und pflanzlichen Alternativen. Bei  immer mehr Menschen wächst der Wunsch nach einer Ernährungsweise, die einen konkreten Beitrag zum Tierschutz leistet. Doch was bedeutet das im Alltag? Welche politischen Weichen müssen gestellt werden? Und wie kann eine vegetarische oder vegane Ernährung nicht nur ethisch sondern auch genussvoll gelingen?

Gemeinsam möchten wir über Verantwortung diskutieren – gegenüber Tieren, unserer Umwelt und unserer eigenen Gesundheit – und darüber, wie persönliches Handeln und politische Entscheidungen ineinandergreifen.

Um Anmeldung wird gebeten unter 

thomas.hentschel.wk@remove-this.gruene.landtag-bw.de

 

 

Gisela Erler liest aus ihrem Buch

Demokratie in stürmischen Zeiten

Ich lade herzlich ein:

Gisela Erler, baden-württembergische Staatsrätin für Bürgerbeteiligung a.D.  liest aus ihrem Buch:

„Demokratie in schwierigen Zeiten“ 

Montag, 9. Februar 2026, 19 Uhr, Rossi-Haus, Herrenstraße 13, Rastatt.

Aufgrund ihrer eigenen Biografie und ihren vielfältigen Erfahrungen beschäftigt sich Gisela Erler in ihrem Buch mit der Frage, wie unsere Demokratie den aktuellen weltpolitischen Stürmen trotzt, wie der Populismus in Schach gehalten werden kann und vor allem, wie sich Bürgerinnen und Bürger konkret zum Wohle aller einmischen können.

Gisela Erler war von 2011 bis 2021 Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung mit Stimmrecht im baden-württembergischen Kabinett. Im Auftrag von Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sie die grüne „Politik des Gehörtwerdens“ inhaltlich entwickelt und gestaltet. Sie hat großen Anteil daran, dass Baden-Württemberg heute das Musterland der Bürgerbeteiligung in Europa ist.

Nach der Lesung ist Zeit für Fragen und Austausch. Zudem signiert Gisela Erler gern Exemplare ihres Buches.

Um Anmeldung wird gebeten unter:  thomas.hentschel.wk@remove-this.gruene.landtag-bw.de

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