18.09.24 –
Die Verkehrsexpert:innen der Fraktion informierten sich im Rahmen der Fraktionsklausur bei der Stadt Freiburg zu den Potenzialen digitaler Parkraumkontrolle.
Digitalisierung und Automatisierung bieten enorme Potenziale zur Parkraumbewirtschaftung. So können z.B. mit Scan-Cars Kennzeichen erfasst werden und direkt abgeglichen werden, ob Autos mit oder ohne gültigem Ticket parken (Schwarzparken). Oder auch, ob Autos an Stellen parken, an denen es verboten und vielleicht sogar behindernd und gefährlich ist (Falschparken).
Freiburg ist in Baden-Württemberg Vorreiterkommune in diesem Bereich. Bis 2030 sollen in Freiburg 50 % aller Parkflächen bewirtschaftet werden, was einem Zuwachs von 500 % in nur sechs Jahren entspricht. Da ist eine effiziente Kontrolle mit personellem Aufwuchs beim kommunalen Ordnungsamt nicht mehr zu stemmen.
Erfahrungen im europäischen Ausland zeigen, dass die Regeltreue im ruhenden Verkehr mit steigender Kontrolldichte deutlich zunimmt. Deshalb wollen wir im kommenden Landesmobilitätsgesetz die digitale Parkraumkontrolle in Baden-Württemberg ermöglichen, damit weitere Kommunen dem Vorbild Freiburg folgen.
Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Interessierte,
auf meine Einladung wird uns
am Mittwoch, 10. September 2025
die baden-württembergische Umweltministerin Thekla Walker in Wahlkreis Rastatt besuchen.
Ich lade herzlich ein zur Veranstaltung
„Biodiversität: Lassen sich Artenvielfalt und Landbewirtschaftung in Einklang bringen?“
Begrüßung und kurze Einführung
- Thomas Hentschel MdL
Artenvielfalt in Baden-Württemberg – Wie schützen? Wie nutzen?
- Ministerin Thekla Walker
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
Pestizide – genehmigt die EU in Endlosschleife?
- Martin Häusling
Mitglied des Europäischen Parlaments und Mitglied im Agrar-, Umwelt- und Gesundheitsausschuss
Anschließend: Podiumsdiskussion
10. September, ab 18:30 im Katholischen Gemeindezentrum,
Karlstraße 18, 76461 Muggensturm
Ich freue mich über Ihr/euer Interesse und Ihr/euer Kommen.
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