20.10.24 –
Am 10. Oktober 2024 fand im Landtag eine Debatte zu den beiden Berichten des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Tobias Keber, statt. In seiner Rede hat Thomas Hentschel deutlich gemacht, dass es wichtig ist, Datenschutz und Informationsfreiheit als zwei Seiten derselben Medaille zu begreifen. Beide dienen dem Schutz der Bürgerrechte und der Stärkung unserer Demokratie durch Vertrauensbildung.
Der Datenschutz schütze dabei die Privatsphäre und persönlichen Informationen der Bürgerinnen und Bürger, während andererseits die Informationsfreiheit den Zugang zu Daten und Dokumenten öffentlicher Stellen ermöglicht. Beides zusammen schaffe ein Gleichgewicht zwischen dem Recht auf Privatsphäre und dem Recht auf Information.
Daher ist laut Thomas Hentschel die Arbeit des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit auch entscheidend für unsere Demokratie und den Schutz der Freiheitsrechte unserer Bürgerinnen und Bürger.
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]
Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch [...]